Bundeskanzler
Olaf Scholz (SPD) fordert Russland auf, den Einsatz von
Atomwaffen im Angriffskrieg gegen die Ukraine auszuschließen. "Es ist nicht erlaubt, es ist unvertretbar, in diesem Konflikt Nuklearwaffen einzusetzen", sagt Scholz beim SPD-Debattenkonvent in Berlin. "Wir fordern Russland auf, dass es klar erklärt, dass es das nicht tun wird. Das wäre eine Grenze, die nicht überschritten werden darf." Am Freitag hatte Scholz bei seinem Peking-Besuch gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten
Xi Jinping vor einer nuklearen Eskalation gewarnt. Scholz nannte nukleare Drohgebärden "unverantwortlich und brandgefährlich". Xi sagte: "Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden."