Letztes Update:
20221002093834

09:33
02.10.2022
Als erster Bundesminister hat Gesundheitsressortchef Karl Lauterbach davon gesprochen, dass sich Deutschland mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "im Krieg" befinde. Der SPD-Politiker benutzte die Formulierung am Abend auf Twitter in einer Reaktion auf den Vorschlag, einzelne Nato-Staaten sollten Russland garantieren, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen werde, um so den Boden für Verhandlungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen das Land zu bereiten.
Der völkerrechtliche Begriff Krieg im klassischen Sinne ist nach Darlegung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags gekennzeichnet durch: einen bewaffneten Kampf zwischen Staaten oder Staatengruppen und eine Kriegserklärung oder ein Ultimatum. Es wird darauf hingewiesen, dass manche Völkerrechtler auf das letztere Merkmal verzichten und Krieg als Gewaltmaßnahme unter Abbruch der diplomatischen Beziehungen definieren.

06:02
02.10.2022
Nach der bitteren Niederlage in der Schlacht um die strategisch wichtige Stadt Lyman im Osten der Ukraine gärt in Moskau die Wut. Mehrere hochrangige russische Politiker fordern ein Köpferollen bei der Militärführung und gar den Einsatz von Atomwaffen.

Die Ukraine und der Westen zeigen sich unbeeindruckt: In Kiew spottete Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass ukrainische Flaggen nun dort hingen, wo die Russen zuvor Scheinreferenden veranstaltet hätten. In der Schwarzmeerstadt Odessa empfing Verteidigungsminister Olexij Resnikow seine deutsche Amtskollegin Christine Lambrecht. 

23:24
01.10.2022
Angesichts der russischen Atomwaffen-Drohungen hält der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter eine verstärkte Abschreckung seitens der westlichen Staaten für nötig. "Sicher müssen wir das ernst nehmen, und es besteht natürlich immer ein solches Risiko", sagt er dem Berliner Tagesspiegel mit Blick auf Drohungen Putins, notfalls "alle zur Verfügung stehenden Mittel" zu nutzen. "Verhindern können wir dies aber, indem wir unsere eigene Abschreckung erhöhen und Putin mit Stärke und Geschlossenheit entgegnen."
Putins Drohung sei nicht neu. Sie sei "ein Mittel der hybriden Kriegsführung", "um unsere Bevölkerung zu verunsichern und die regelbasierten Staaten zu entzweien". Kiesewetter warnt davor, Putin nachzugeben. Ein Einsatz solcher Waffen würde Russland auf Dauer "vollständig isolieren, auch von seinen bisherigen Noch-Partnern oder zumindest neutralen Staaten wie China oder Indien", sagt er. "Deshalb dürfen wir uns nicht irre machen lassen."

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