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18:48
11.06.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach Informationen der "Bild am Sonntag" vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Er plane den Besuch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi, berichtet die Zeitung unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise. Ein Sprecher der Bundesregierung wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren.
Seit Kriegsbeginn sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur dorthin reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Die Ukraine hofft darauf, dass die EU sie bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni - unmittelbar vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni - zum EU-Beitrittskandidaten erklärt.

17:24
11.06.2022
Die Kämpfe um die Großstadt Sjewjerodonezk in der Ostukraine halten nach Angaben des ukrainischen Militärs weiter an. Die russische Armee habe die zivile Infrastruktur in der Stadt sowie im benachbarten Lyssytschansk und drei weiteren Orten beschossen, teilt der ukrainische Generalstab per Facebook mit.
Die ukrainischen Soldaten seien dabei, sich Angriffen der Russen in Sjewjerodonezk zu widersetzen. In dem Vorort Metelkino sei ein Angriff erfolgreich abgewehrt worden, die russische Armee habe sich zurückgezogen, heißt es in dem Lagebericht. In einem weiteren Vorort hielten die Kämpfe an. Unabhängig sind die Angaben nicht zu überprüfen.

16:51
11.06.2022
Russland will sich nicht mehr an Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten. Ein entsprechendes Gesetz hat Präsident Wladimir Putin am Samstag unterzeichnet, wie die Agentur Tass meldet. Demnach werden Urteile, die nach dem 15. März ergangen sind, nicht mehr ausgeführt. 
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz im französischen Straßburg gehört zum Europarat. Gemeinsam setzen sich die von der Europäischen Union unabhängigen Organe für den Schutz der Menschenrechte in den 47 Mitgliedstaaten ein. Russland und die Ukraine waren ursprünglich beide Mitglieder des Europarats. Das Gremium hatte Russlands Mitgliedschaft am 25. Februar in Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine zunächst suspendiert, am 15. März erklärte Russland seinen Austritt.

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