Letztes Update:
20220523122446

02:35
23.05.2022
Bundesjustizminister Marco Buschmann äußert sich besorgt über die Kriegsgefangenen von Mariupol. "Die massiven Verstöße Russlands gegen das Völkerrecht sind völlig inakzeptabel - sie erfüllen uns aber auch mit großer Sorge mit Blick auf die Bevölkerung der Ukraine und die nun in Gefangenschaft geratenen Soldaten", sagt der FDP-Politiker Rheinischen Post. "Der Krieg ist eine blutige Bestie, aber kein regelfreier Zustand", mahnt der Minister.
Aus Sicht des CDU-Außenexperten Michael Gahler besteht zudem eine Gefahr von Schauprozessen, obwohl Russland kein Recht habe, die Gefangenen von Mariupol anders zu behandeln als andere ukrainische Kriegsgefangenen. "Die Beteiligten müssen von uns registriert und im Fall des Falles nach dem Weltrechtsprinzip auch schon in Abwesenheit angeklagt werden", fordert Gahler.

00:27
23.05.2022
In einem offenen Brief würdigt der britische Premierminister Boris Johnson den Mut und die Kraft ukrainischer Kinder. Sie sollten stolz auf ihr Land, ihre Eltern, Familien und Soldaten sein, vor allem aber auf sich selbst, schreibt Johnson. "Viele von Euch haben Dinge gesehen oder erlebt, die kein Kind erleben sollte. Dennoch lehren uns die ukrainischen Kinder jeden Tag, was es bedeutet, stark und würdevoll zu sein, den Kopf selbst in den härtesten Zeiten hochzuhalten", heißt es in dem Schreiben weiter, das Downing Street in der Nacht veröffentlicht. Sie hätten weltweit Millionen Freunde.
Johnson versichert den ukrainischen Kindern die britische Unterstützung. "Wir lassen die ukrainische Flagge von unseren Häusern, Büros, Kirchen, Geschäften und Spielplätzen wehen", schreibt er. Junge Leute würden die Fahne in Klassenzimmern malen und blau-gelbe Armbänder als Zeichen der Unterstützung basteln.

21:55
22.05.2022
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hebt die guten Beziehungen zum Nachbarland Polen hervor. Sie stünden auf einer aufrichtigen Grundlage, "ohne Streitereien und altes Konflikterbe", sagt Selenskyj in einer Videobotschaft. Dies sei eine historische Errungenschaft.
Nach Angaben Selenskyjs will die Ukraine eine gemeinsame Zollkontrolle mit Polen einführen - das sei "der Beginn unserer Integration in den gemeinsamen Zollraum der Europäischen Union". Außerdem erhielten Ukrainerinnen und Ukrainer in Polen "de facto und de jure die gleichen Chancen" wie polnische Staatsbürger. Selenskyj betont, analog dazu ein Gesetz in der Ukraine auf den Weg bringen zu wollen, um "Dankbarkeit" und "Respekt" zu zeigen.

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