Letztes Update:
20220508163751

15:14
08.05.2022
In der Debatte um die Kürzung der Amtsausstattung von Altkanzer Gerhard Schröder kommt aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Vorstoß, ihm seine Einnahmen aus der Tätigkeit für russische Energiekonzerne zu nehmen. Man sollte den SPD-Politiker nicht weiterhin Millionen-Beträge für seine Tätigkeiten zugunsten von Gazprom und Rosneft verdienen lassen, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
"Das geht verhältnismäßig einfach, indem man ein entsprechendes Tätigkeitsverbot ausspricht. Beträge, die er dennoch erhalten würde, müsste er vollständig an die Staatskasse abführen", erläuterte Heilmann. Er hat den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags um eine Analyse gebeten, auf welchem rechtlichen Weg dies geschehen könnte. Schröder steht massiv in der Kritik, weil er sich trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht von seinen Posten für russische Energieunternehmen trennt.

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14:54
08.05.2022
Ungeachtet ihrer äußerst schwierigen Lage wollen die letzten ukrainischen Kämpfer im belagerten Stahlwerk Azovstal in Mariupol nicht aufgeben. "Kapitulation ist keine Option für uns, weil Russland kein Interesse an unserem Leben hat", sagte Illja Samojlenko vom Asow-Regiment bei einer Online-Pressekonferenz, bei der er eigener Aussage zufolge aus dem Inneren des Werks zugeschaltet war. Er und die anderen Kämpfer würden Azovstal weiter gegen die russische Armee verteidigen, versicherte der Offizier.
Samojlenko kritisierte unterdessen auch die ukrainische Führung: "Unserer Regierung ist es nicht gelungen, Mariupol zu verteidigen. Es ist ihr nicht gelungen, die Verteidigung vorzubereiten." Dass die letzten in Azovstal verschanzten Kämpfer des von Nationalisten dominierten Asow-Regiments nun als Helden gefeiert würden, sei für sie kein Grund zur Freude, meinte er: "Heldentum entsteht, wenn Planung und Organisation versagt haben."

16:36
08.05.2022
UPDATE | Der kanadische Premier Justin Trudeau hat seinen Überraschungsbesuch in der Ukraine bestätigt. Er sei gemeinsam mit Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Chrystia Freeland sowie Außenministerin Mélanie Joly in das osteuropäische Land gereist, "um unsere Unterstützung für die Ukraine und ihre Menschen zu zeigen", schrieb Trudeau am Sonntag auf Twitter. Die Botschaft an Präsident Wolodymyr Selenskyj sei, dass Kanada immer Schulter an Schulter mit der Ukraine stehen werde. 
Zuvor hatte die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform den Besuch gemeldet. Sie veröffentlichte ein Foto, das den Regierungschef des Nato-Landes vor zerstörten Häusern im Kiewer Vorort Irpin zeigte. "Ich hatte gerade die Ehre, mit dem Premierminister von Kanada,  Justin Trudeau, zu sprechen", heißt es auf der Facebook-Seite von Irpins Bürgermeister Olexander Markuschin. "Er kam nach Irpin, um mit eigenen Augen den ganzen Horror zu sehen, den die russischen Besatzer unserer Stadt angetan haben."

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