Letztes Update:
20220505020437
extern
Akzeptieren

11:40
04.05.2022
Bundeskanzler Scholz verteidigt den Kurs der Bundesregierung bei den Waffenlieferungen an die Ukraine. Es gebe eine sehr präzise Linie, die unverändert verfolgt werde, so Scholz. Die Koalition sei sich völlig einig darüber, was hier zu tun sei. Es seien Rüstungsgüter aus den Beständen der Bundeswehr geliefert worden, und es werde geschaut, was noch gehe. Anhand einer mit der Ukraine erörterten Liste würden Bestellvorgänge ausgelöst. Deutschland beteilige sich an Ringtauschen. So handele das Land "komplett identisch" etwa wie die USA, Großbritannien oder Frankreich.

11:25
04.05.2022
Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert den offenen Brief einer Gruppe von Intellektuellen und Prominenten an Bundeskanzler Scholz. Habeck sagt der Wochenzeitung Die Zeit: "Was folgt aus dieser Argumentation? Eigentlich doch nur, dass ein bisschen Landbesetzung, Vergewaltigung und Hinrichtung einfach hinzunehmen sind und die Ukraine schnell kapitulieren solle. Das finde ich nicht richtig." Auf die Anmerkung der Zeitung, dies sei polemisch, das stehe nicht im Brief, sagt Habeck: "Ja, vielleicht ist das zugespitzt. Aber hinter der Argumentation steht doch die Annahme, dass mit einem Sieg Russlands das Sterben, die Gewalt ein Ende hätten und dann irgendwie alles wieder gut wäre. Russlands Vorgehen in den jetzt besetzten Gebieten spricht aber eine andere Sprache." 
Als Reaktion auf den Offenen Brief haben sich nun mehrere Intellektuelle in einem gemeinsamen Aufruf an Scholz gewandt und sprechen für eine kontinuierliche Lieferung von Waffen an die Ukraine aus. Es gebe keinen Unterschied zwischen "defensiven" und "offensiven" Rüstungsgütern. "In den Händen der Angegriffenen sind auch Panzer und Haubitzen Defensivwaffen, weil sie der Selbstverteidigung dienen", heißt es in dem Schreiben, das der Zeit veröffentlicht wurde. Unterzeichnet wurde es unter anderem von dem Publizisten und ehemaligen Grünenpolitiker Ralf Fücks, den Schriftstellern Daniel Kehlmann und Maxim Biller, der früheren Leiterin der Stasi-Behörde Marianne Birthler, dem Verleger Mathias Döpfner und der Historikerin Hedwig Richter.

✖
An dieser Stelle sind Inhalte eines Drittanbieters zu sehen. Durch Ihre Zustimmung akzeptieren Sie, dass dieser Anbieter eigene Analyse-Daten erhebt.
www.pz-news.de/datenschutz
Akzeptieren