Letztes Update:
20220411193203

Flüchtlinge aus der Ukraine fahren kostenlos mit dem Metronom

16:07
01.03.2022
Geflüchtete aus der Ukraine können ab sofort die Züge von Metronom, Enno und Erixx entgeltfrei nutzen. Das teilt das Verkehrsunternehmen mit. 
Ukrainische Geflüchtete müssen im Zug auf Nachfrage lediglich ihren Pass oder ein ukrainisches Ausweisdokument vorzeigen, dieser gilt im Regional- und Nahverkehr als Ticketersatz. Die Regelung erfolgt bundesweit in Abstimmung mit der Deutschlandtarifverbund GmbH und wird in Niedersachsen auch von der Landesverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH unterstützt.

Michael Rabba

Bundeswehr schickt Soldaten aus Eutin vorzeitig nach Litauen

16:05
01.03.2022
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine schickt die Bundeswehr rund 100 Soldaten des Aufklärungsbataillons 6 früher als geplant nach Litauen. Die Verlegung werde auf Ende dieses Monats vorgezogen, sagte ein Sprecher des Bataillons am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der NDR berichtet. Zunächst war die Verlegung aus Eutin für Mai vorgesehen. In Litauen ist die Nato mit einem Kontingent vertreten, jährlich findet dort das Nato-Manöver „Iron Wolf“ statt, sagte der Bataillonssprecher. Die Bundeswehr führt in Litauen auf dem Militärstützpunkt Rukla seit 2017 eine Nato-Einheit zur Abschreckung Russlands.

Michael Rabba

Aufenthaltserlaubnis für Ukrainer verlängert

15:25
01.03.2022
Ukrainer und Ukrainerinnen dürfen sich nach aktueller Rechtsprechung  drei Monate lang visafrei in Deutschland aufhalten. Das Bundesinnenministerium teilt nun mit, dass nach Ablauf der drei Monate eine unkomplizierte Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis um weitere drei Monate eingeholt werden kann. Zudem prüfe die EU aktuell, "für ukrainische Staatsangehörige ein erleichtertes Verfahren für den weiteren Aufenthalt einzuführen". 

Felix Wendler

Thüringer SPD fordert Schröders Rückzug aus Putins Staatskonzernen

15:03
01.03.2022
Die Thüringer Sozialdemokraten haben den früheren Kanzler Gerhard Schröder dazu aufgefordert, alle Posten bei russischen Staatskonzernen abzugeben. „In unseren Augen ist es absolut unvereinbar mit der aktuellen Lage und mit einer Mitgliedschaft in der SPD, auch nur einen Tag länger Aufsichtsratsämter in Staatskonzernen unter der Kontrolle der jetzt Krieg führenden russischen Regierung zu bekleiden“, heißt es in einem offenen Brief, den die Thüringer SPD am Dienstag verbreitete.

Dies sei nicht nur eine Frage von Haltung, Moral und Solidarität. Es sei auch eine Frage der „Unterstützung unserer Sozialdemokratie“ und „nicht zuletzt eine Frage der internationalen Glaubwürdigkeit unseres Landes, vor allem gegenüber jenen, die in diesem Konflikt ihr Leben aufs Spiel setzen oder fliehen müssen“, schreiben die Thüringer Sozialdemokraten in dem Brief.

Das Schreiben ist von führenden SPD-Politikern des Landes unterzeichnet - unter anderem von Thüringens Vizeministerpräsident, Innenminister und SPD-Landeschef Georg Maier, Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Finanzministerin Heike Taubert. Darin rufen sie Schröder auf, sich „klar vom Aggressor Putin zu distanzieren“.

Gerhard Schröder gilt als langjähriger Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Altbundeskanzler ist Aufsichtsratschef beim staatlichen russischen Energiekonzern Rosneft und hat auch Führungspositionen bei den Pipeline-Projekten Nord Stream und Nord Stream 2. Am vergangenen Donnerstag hatte er die Regierung in Moskau im Online-Netzwerk LinkedIn zwar aufgefordert, den Krieg in der Ukraine schnellstmöglich zu beenden. Von persönlichen Konsequenzen war aber nicht die Rede.

Michael Rabba