Nach der Zusage weiterer schwerer Waffen für die Ukraine setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine schnelle Lieferung durch die deutsche Rüstungsindustrie. Die Lieferung komme „zügig zustande, sobald die Industrie ihre Lieferung entsprechend organisieren kann“, sagte Scholz am Mittwochabend auf einer Pressekonferenz mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic in Berlin. Genaue Daten wolle er nicht nennen. „Aber da ist jetzt kein Hindernis mehr“, betonte Scholz.

Der Kanzler hatte am Mittwoch im Bundestag die Lieferung des Flugabwehrsystems Iris-T des deutschen Herstellers Diehl sowie eines Ortungsradars angekündigt, mit dem Artilleriestellungen aufgespürt werden sollen. Bei Letzterem dürfte es sich um das System Cobra handeln.

Nach Angaben aus Regierungskreisen sollen zudem vier Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II aus Beständen der Bundeswehr bis Ende Juni in die Ukraine geliefert werden.

Patrick Reichelt

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat die Ankündigung neuer deutscher Waffenlieferungen an sein Land begrüßt. „Wir sind glücklich darüber, dass nun endlich Bewegung in die Sache gekommen und das Eis gebrochen ist“, sagte Melnyk der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstag). „Gerade um das System Iris haben wir uns hinter den Kulissen seit fast drei Monaten bemüht, nun hoffen wir, dass es im Sommer fertig produziert ist, im August die Ausbildung starten und im Oktober der Einsatz beginnen kann.“ Gegenüber der „Wirtschaftswoche“ sprach Melnyk von einem „echten Durchbruch“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der Ukraine am Mittwoch im Bundestag die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt, nämlich Iris-T des Herstellers Diehl. Die Ukraine fordert seit langem die Lieferung von Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können. Außerdem will Deutschland vier Mehrfachraketenwerfer aus Bundeswehr-Beständen und ein modernes Ortungsradar zur Verfügung stellen, das Artilleriestellungen ausfindig machen soll.

„Endlich können wir dem Bundeskanzler Scholz von Herzen sagen: Danke!“, sagte Melnyk der „Wirtschaftswoche“. „Jetzt kann man wirklich von einer Zeitenwende für die Ukraine sprechen. Wir hoffen auf weitere moderne Waffensysteme aus Deutschland.“ Er hatte der Bundesregierung in den vergangenen Monaten immer wieder zu große Zurückhaltung bei der Lieferung von Waffen für den Kampf der Ukraine gegen den russischen Angriff vorgeworfen. Die Kosten für das System Iris-T gab Melnyk laut „Wirtschaftswoche“ mit 140 Millionen Euro pro Stück an.

Man hoffe, dass die Ampel-Regierung auch die Bestellung weiterer Iris-Systeme unterstützen und nun auch zeitnah der Lieferung weiterer Panzer zustimmen werde, sagte Melnyk der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ weiter. „Auf der Tagesordnung bleiben für uns nach wie vor der Marder und der Leopard 1. Hier erwarten wir zügig grünes Licht seitens der Bundesregierung.“

Patrick Reichelt