Letztes Update:
20220523044124

Putins Berater: Russland bereit für Verhandlungen

04:41
23.05.2022
Russland ist nach Angaben eines Putin-Beraters zu einer Wiederaufnahme der Gespräche mit Kiew bereit. Er sehe jedoch die Ukraine im Zugzwang, sagte Wladimir Medinski am Sonntagabend im belarussischen Staatsfernsehen. Medinski schloss auch ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj nicht aus. Doch dafür werde eine „ernsthafte Vorbereitung“ benötigt, wie etwa ausgearbeitete Dokumente, die die Präsidenten dann unterschreiben könnten. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Reaktion auf die Aussagen. Die Ukraine hatte die Verhandlungen zur Beendigung des Krieges am Dienstag ausgesetzt.

dpa

Ukraine meldet erneut zivile Opfer durch russischen Beschuss

04:29
23.05.2022
Mindestens acht Menschen sind nach ukrainischen Angaben am Sonntag durch russischen Beschuss getötet worden. Im ostukrainischen Gebiet Donezk wurden mindestens sieben Menschen getötet und acht verletzt. Bei einem Raketenangriff auf Malyn nordwestlich von Kiew wurde mindestens ein Mensch getötet. In der Nacht gab es unter anderem in Kiew, Charkiw, Awdijiwka sowie in anderen ukrainischen Städten und Regionen Luftalarm und Angriffe.

Das ukrainische Militär meldete am Sonntag elf abgewehrte Angriffe russischer Truppen im Osten der Ukraine. Im Lauf der Woche seien mehr als 200 russische Militärfahrzeuge und drei Flugzeuge zerstört worden. Laut Innenministerium wurde erneut eine russische Pontonbrücke über den Fluss Siwerskyj Donez in der Ostukraine demoliert.

dpa

Kapitel

Sonntag, 22. Mai

Merz prangert Kurs der Regierung bei Ukraine-Waffenlieferungen an

18:00
22.05.2022
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat erneut den Kurs der Bundesregierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffs angeprangert. „Die Bundesrepublik Deutschland hat bis zum heutigen Tag keine schweren Waffen geliefert“, sagte Merz in einem am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ ausgestrahlten Interview. Andere täten längst mehr. „Wenn sich alle so verhalten würden wie die Bundesrepublik Deutschland, dann hätte die russische Armee Kiew längst eingenommen.“

Die Opposition und auch Vertreter der Ukraine haben der Bundesregierung wiederholt Zögerlichkeit bei der Lieferung schwerer Waffen vorgeworfen. Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verlangte am Wochenende nach deutscher Führung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Vorwürfe der Zögerlichkeit wiederholt zurückgewiesen, auf bislang geleistete Unterstützung verwiesen und zugleich „übereiltes Agieren“ abgelehnt.

Siemtje Möller (SPD), Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, sagte bei „Berlin direkt“, es sei innerhalb der Nato festgehalten, „dass keine Schützen- oder Kampfpanzer westlichen Modells geliefert werden. Und dazu gibt es auch bisher keine Veränderung der Position aller westlichen Nationen“. Zudem seien Waffensysteme der Bundeswehr durch Nato-Aufgaben gebunden oder auch wegen routinemäßiger Instandhaltungs- und Übungsmaßnahmen nicht einsatzbereit.

Die deutsche Waffenindustrie will der Ukraine mit Genehmigung der Bundesregierung im Juli eine niedrige zweistellige Zahl an Gepard-Flugabwehrpanzern liefern.

Denise Frommeyer