Letztes Update:
20220520142441

Scholz: „Ich bin nicht Kaiser Wilhelm“

14:24
20.05.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinen Kurs beim Umgang mit dem Krieg in der Ukraine mit einem Vergleich zum Ersten Weltkrieg begründet. Er werde nicht der Kanzler sein, der Deutschland versehentlich in den Krieg rutschen lasse, sagte Scholz in einer Sitzung des Koalitionsausschusses Ende April, wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete. „Ich bin nicht Kaiser Wilhelm“, sagte er demnach. Das Zitat wurde dpa aus Koalitionskreisen bestätigt. Scholz wurde in den vergangenen Wochen immer wieder Zögern bei der Unterstützung der Ukraine vorgeworfen - etwa bei der Frage nach der Lieferung schwerer Waffen.

Der australische Historiker Christopher Clark sieht im Ukraine-Krieg keine Parallelen zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs. „Ich sehe da keine starke Analogie, ganz im Gegenteil“, sagte Clark der Deutschen Presse-Agentur.

Vor dem Angriff Russlands Ende Februar habe es Parallelen gegeben. „Das Katz-und-Maus-Spiel um die Mobilisierung der Truppen hat mich stark an den Winter von 1911/12 erinnert, als es entlang der Grenze zwischen Österreich-Ungarn und dem Russischen Reich immer wieder zu Mobilisierungen und Gegenmobilisierungen kam“, sagte Clark. Allerdings gebe es wichtige Unterschiede - etwa, dass Europa damals binär in zwei große Bündnisse gespalten war. Im Ukraine-Krieg hingegen sei Russland „ziemlich isoliert“.

Clark hatte im Jahr 2012 seine berühmte Studie „Die Schlafwandler“ veröffentlich, in der er beschreibt, wie die europäischen Großmächte 1914 in den Ersten Weltkrieg schlitterten.

Denise Frommeyer

Ukraine erhält im Juli erste Gepard-Panzer aus Deutschland

13:31
20.05.2022
Die Ukraine erhält im Juli die ersten 15 Flugabwehrkanonenpanzer Gepard aus Beständen der deutschen Industrie. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Olexij Resnikow am Freitag, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr. Zu dem Paket gehört demnach auch Ausbildungsunterstützung durch die Bundeswehr, die Bereitstellung von knapp 60 000 Schuss Munition sowie eine Lieferung von weiteren 15 Panzern noch im Sommer.

„Ich habe heute mit meinem ukrainischen Kollegen Resnikow gesprochen, und er hat ausdrücklich nochmals bestätigt, dass die Ukraine die schnellstmögliche Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern einschließlich der vorhandenen 59 000 Schuss Munition aus Deutschland wünscht“, sagte Lambrecht nach der Videoschalte mit Resnikow. Dieser habe die Leistungsfähigkeit des Systems besonders hervorgehoben.

„Ich begrüße diese klare Entscheidung ausdrücklich. Der Gepard ist eine wirkungsvolle Waffe, die auch eine erhebliche Abschreckungswirkung hat - etwa zum Schutz kritischer Infrastruktur“, sagte Lambrecht. „Gemeinsam arbeiten wir nun daran, dass die ersten 15 Geparden ab Mitte Juli mit fertig ausgebildeten Besatzungen einsatzbereit sind.“

Der Hersteller Krauss-Maffei Wegmann hatte nach einem Ringen um die Lieferung schwerer Waffen von der Bundesregierung politisch grünes Licht für den Verkauf der technisch aufgearbeiteten Flugabwehrpanzer aus früheren Bundeswehr-Beständen erhalten. Krauss-Maffei Wegmann verfügt über eine mittlere zweistellige Zahl aus der aufgelösten Heeresflugabwehr der Bundeswehr - die Rede ist von insgesamt 50 Stück. Der Gepard kann auch im Kampf gegen Bodenziele eingesetzt werden.

Deutschland wird der Ukraine auch sieben Panzerhaubitzen 2000 liefern. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf dem Waffensystem läuft bereits. Resnikow schrieb am Freitag auf Twitter, es habe ein sehr produktives Gespräch mit Lambrecht gegeben. Es sei der Beginn eines wichtigen neuen Projektes besprochen worden.

Denise Frommeyer