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Baerbock zu Nato-Blockade: „Jeder weiß um seine Verantwortung“

21:08
18.05.2022
Angesichts der Blockade der Türkei beim Beitrittsprozess Finnlands und Schwedens in die Nato hat Außenministerin Annalena Baerbock an das Verantwortungsgefühl Ankaras appelliert. „Ich glaube, in diesem Moment weiß jeder um seine Verantwortung, die er in einer so schwierigen Situation hat“, antwortete die Grünen-Politikerin am Mittwoch in New York knapp auf eine entsprechende Frage, ohne die Türkei ausdrücklich zu nennen.

Die Türkei hatte am Mittwoch ihre Drohungen wahr gemacht und das Verfahren für die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato vorerst blockiert. Die Regierung in Ankara machte Sicherheitsbedenken wegen der angeblichen Unterstützung beider Länder für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien geltend. Wie die Türkei von einem Veto gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist unklar. Nach Angaben von Diplomaten könnten neben Erklärungen der Nordländer zum Kampf gegen den Terrorismus auch von der Türkei erhoffte Waffengeschäfte eine Rolle spielen.

Michael Rabba

Gouverneur von russischer Grenzregion wirft Ukraine Beschuss vor

20:48
18.05.2022
Der Gouverneur der westrussischen Region Belgorod hat der Ukraine erneut den Beschuss einer Ortschaft unweit der Grenze vorgeworfen. Dabei sei ein junger Mann verletzt worden, teilte Wjatscheslaw Gladkow am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal mit. Der Mann werde medizinisch behandelt, sei aber nicht in Lebensgefahr. Gladkows Aussagen zufolge wurden zudem sechs Wohnhäuser, ein Auto und eine Starkstromleitung beschädigt.

Der Ort Solochi liegt etwa zehn Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt. In der vergangenen Woche wurde Solochi nach russischen Angaben schon einmal beschossen. Damals kam bei dem Angriff demnach ein 18-jähriger Mann ums Leben, sieben weitere Menschen wurden verletzt.

Russland, das am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat, beklagt seit Wochen immer wieder ukrainische Angriffe auf eigenes Staatsgebiet. Der spektakulärste Fall ereignete sich in der Großstadt Belgorod Anfang April, als Öldepots aus Hubschraubern beschossen worden sein sollen und ein Brand ausbrach. Die russischen Behörden leiteten daraufhin ein Verfahren wegen eines Terroranschlags ein. Die Ukraine bestätigte eine Beteiligung allerdings nie.

Denise Frommeyer