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Baerbock an Deutsche: Rückreise aus Russland in Erwägung ziehen

16:05
28.02.2022
Außenministerin Annalena Baerbock hat deutschen Staatsangehörigen in Russland angesichts des Krieges mit der Ukraine angeraten, eine Ausreise in Erwägung zu ziehen. Man wisse nicht, wie sich die Situation in den nächsten Tagen entwickle, sagte die Grünen-Politikerin am Montag nach einem Treffen mit ihrem slowenischen Kollegen Anže Logar in Berlin. Man habe deshalb deutlich gemacht, dass von jedem, der nicht unbedingt in Russland bleiben müsse, „angesichts der Einschränkungen im Flugverkehr Rückreise in Erwägung gezogen werden sollte“. Entsprechend ermögliche man eine Ausreise von Familienangehörigen des Botschaftspersonals.

Das Auswärtige Amt hatte am Sonntag seine Sicherheitshinweise für Russland verschärft. Von Reisen dorthin wird nun abgeraten, vor Reisen nach Südrussland in die Grenzregionen zur Ukraine ausdrücklich gewarnt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Flugverkehr zwischen Russland und europäischen Ländern durch bilaterale Luftraumsperrungen und Einstellung des Flugbetriebs zunehmenden Einschränkungen ausgesetzt ist.

Michael Rabba

Macron zu Putin: Angriffe auf Zivilisten beenden

15:47
28.02.2022
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin anlässlich der Friedensgespräche mit der Ukraine dazu aufgefordert, insbesondere Offensiven gegen Zivilisten zu beenden. Jegliche Angriffe auf Privatpersonen und Wohnorte sollten eingestellt, die zivile Infrastruktur gewahrt werden, verlangte Macron in dem Telefonat am Montag laut Élyséepalast. Straßen sollten zudem abgesichert werden, besonders im Süden Kiews. Putin habe sich gewillt gezeigt, an den Punkten zu arbeiten, hieß es aus Paris.

Der Kreml teilte mit Blick auf eine mögliche Vereinbarung mit der Ukraine mit: „Putin betonte, dass eine solche Einigung nur möglich sei, wenn die legitimen Sicherheitsinteressen Russlands bedingungslos berücksichtigt würden.“ Dazu gehöre etwa die Anerkennung der Souveränität der 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim und eine Entmilitarisierung der Ukraine.

Zudem hieß es: „Es wurde festgestellt, dass die russische Seite für Verhandlungen mit Vertretern der Ukraine offen ist.“

Das Innenministerium der Ukraine hatte am Sonntagabend 352 getötete Zivilisten gemeldet, darunter seien 14 Kinder. 1684 Menschen seien verwundet, darunter 116 Kinder.

Macron erneuerte in dem Gespräch auch seine Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand und einem Ende der russischen Angriffe gegen die Ukraine. Er betonte zudem, dass internationales Menschenrecht geachtet werden müsse.

Paris teilte mit, dass Macron auch auf Bitten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Putin sprach. Selenskyj und Macron hätten sich am Montag mehrfach ausgetauscht. Macron hatte am Donnerstag als erster westlicher Politiker mit Putin nach dessen international scharf kritisierten Einsatzbefehl gesprochen.

Michael Rabba