Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine Anzeichen für ein baldiges Ende des Ukraine-Kriegs und warnt sogar vor einer Eskalation. „Bisher ist es leider nicht so zu erkennen, dass die Einsicht gewachsen ist, dass man das jetzt hier so schnell wie möglich beendet“, sagte Scholz am Montag in der Sendung „RTL Direkt“. Man müsse sich auch „Sorgen machen, dass es eine Eskalation des Krieges gibt“.
Der Kanzler betonte aber, dass man sich dadurch nicht lähmen lassen dürfe. „Sondern wir müssen in der Lage sein, vernünftige, sehr bewusste und auch sehr mutige Entscheidungen zu treffen. Die haben wir getroffen.“
Scholz betonte, dass Deutschland weiter Waffen in die Ukraine liefern werde. Er rechne mit einer „relativ zügigen“ Bereitstellung der versprochenen Flugabwehrpanzer der Bundeswehr vom Typ Gepard. Er verwies aber darauf, dass dafür weiterhin Munition im Ausland gesucht werde.
Die Gepard-Panzer sind die ersten schweren Waffen, die die Bundesregierung für die Ukraine genehmigt hat. Außerdem sollen Panzerhaubitzen und Mörser geliefert werden. Über weitere Angebote der Industrie, zum Beispiel Marder-Schützenpanzer oder Leopard-Kampfpanzer, ist noch keine Entscheidung bekannt.
Scholz bekräftigte aber auch, dass er keine Entscheidung treffen werde, die zu einem direkten Konflikt zwischen der Nato und Russland führen würde. Eine Flugverbotszone, die den Einsatz von Kampfjets erfordern würde, lehnte er erneut ab. Das würde einen Kriegseintritt der Nato bedeuten, sagte er zur Begründung.
Denise Frommeyer