US-Außenminister Antony Blinken hat sich mit Blick auf einen möglichen Nato-Beitritt Finnlands zuversichtlich gezeigt. „Ich habe fast ausnahmslos sehr starke Unterstützung für den Beitritt Finnlands zur Nato gehört, wenn diese sich dafür entscheide. Und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in dieser Frage einen Konsens erreichen werden“, sagte Blinken am Sonntag in Berlin nach einem Treffen der Außenminister der 30 Bündnisstaaten in Berlin.

Er habe auch die Chance gehabt, mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zu sprechen. „Dies ist ein Prozess, und die Nato ist ein Ort des Dialogs“, sagte Blinken. In der Nato könnten die Mitglieder über alle möglichen Differenzen sprechen. Er wolle keine Details über das Gespräch mit Cavusoglu offenlegen, es gebe aber innerhalb der Nato einen „starken Konsens“ mit Blick auf Finnland und Schweden.

Die Türkei knüpft ihr Ja zu einem Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens an Bedingungen und bedroht damit die Geschlossenheit des Bündnisses im Auftreten gegenüber Russland. Das Land forderte Unterstützung im Kampf gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Die Aussagen überschatteten am Sonntag auch die offizielle Ankündigung Finnlands, einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft zu stellen.

Michael Rabba

Die in Schweden regierenden Sozialdemokraten sind in der Nato-Frage von ihrem langjährigen Standpunkt abgerückt und unterstützen nun eine Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis. Die Spitze der Partei von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sprach sich nach einer Sondersitzung am Sonntag für einen Nato-Beitritt ihres Landes aus, wie auf der Webseite der Partei zu lesen war. Die Sozialdemokraten wollen jedoch keine Stationierung von Atomwaffen oder dauerhaften Nato-Stützpunkten auf ihrem Territorium akzeptieren.

Grund für die weitreichende Kursänderung ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine, der in Schweden wie im benachbarten Finnland eine intensive Nato-Debatte ausgelöst hat.

Finnlands Präsident Sauli Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin hatten am Sonntag bei einer Pressekonferenz bereits angekündigt, einen Antrag für ihr Land stellen zu wollen. Marin hatte zudem die Hoffnung geäußert, Schweden werde dem Beispiel folgen.

In beiden Ländern soll nun am Montag das Parlament zusammentreten, um über die Nato-Mitgliedschaft zu debattieren. In Finnland gilt eine Zustimmung bereits als so gut wie sicher.

Anders als ihre nordischen Partnerstaaten Dänemark, Norwegen und Island gehören Schweden und Finnland bislang nicht der Nato an. Sie sind aber beide schon heute enge Partner der Militärallianz.

Michael Rabba

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält eine Niederlage Russlands im Krieg gegen die Ukraine für möglich. „Die Ukraine kann diesen Krieg gewinnen“, sagte der Norweger am Sonntag nach Beratungen der Außenminister der 30 Bündnisstaaten in Berlin. Der Krieg in der Ukraine verlaufe für Moskau nicht wie geplant. So sei die Offensive im Donbass ins Stocken geraten und die Russen zögen sich aus der Gegend um Charkiw zurück. Zudem sei die geplante Eroberung Kiews gescheitert.

„Russland erreicht seine strategischen Ziele nicht“, ergänzte Stoltenberg. Die Ukraine stehe noch immer und die Nato sei stärker denn je.

Michael Rabba