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20220515090332

Selenskyj: Nächster ESC in der Ukraine

06:38
15.05.2022
Der ukrainische Präsident zeigte sich nach dem Sieg der Band Kalush Orchestra beim in Turin ausgetragenen ESC entschlossen, trotz des aktuellen russischen Angriffskrieges den Pflichten als Gastgeberland nachzukommen. „Im nächsten Jahr empfängt die Ukraine den Eurovision!“, schrieb Selenskyj in der Nacht zum Sonntag in seinem Nachrichtenkanal beim Chatdienst Telegram. Selenskyj nahm auch Bezug auf den Aufruf der Band beim ESC, die von russischen Truppen belagerte Hafenstadt Mariupol zu retten. „Wir tun alles dafür, damit eines Tages das ukrainische Mariupol die Teilnehmer und Gäste der Eurovision empfängt. Ein freies, friedliches, wieder aufgebautes!“, schrieb er.

Der ukrainische Kulturminister Olexandr Tkatschenko schrieb bei Telegram, die Regierung fange an, darüber nachzudenken, wo man den Eurovision Song Contest veranstalten könnte. Die Ukrainer landeten mit 631 Punkten deutlich vor dem britischen Sänger Sam Ryder, der mit 466 Punkten auf dem zweiten Platz landete.

Henrik Schumacher

Kapitel

Samstag, 14. Mai

EU-Kommission: Staatlicher Deckel könnte gegen hohe Gaspreise helfen

20:59
14.05.2022
Für den Fall eines weitgehenden russischen Gas-Lieferstopps schlägt die EU-Kommission staatliche Preisdeckel gegen hohe Energiepreise vor. „Eine Möglichkeit wäre, die Preisbildung während dieses Störungsszenarios durch eine Preisobergrenze an den europäischen Gasbörsen zu begrenzen“, heißt es in einem Papier, das die Kommission voraussichtlich nächste Woche vorstellen will und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin wird auch betont, dass eine solche - zeitlich begrenzte - Maßnahme unter Umständen „erhebliche“ Summen erfordere. Zuvor hatte die „Welt am Sonntag“ über das Papier berichtet.

Zudem heißt es, dass eine solche Maßnahme Herausforderungen mit sich bringe. „Es müsste sichergestellt werden, dass die Einführung einer solchen Preisobergrenze den Zugang der EU zu Gas- und LNG-Lieferungen nicht verschlechtert.“ Bereits im März war auf einem EU-Gipfel lange und hart um das Thema gerungen worden. Am Ende gab es lediglich Ausnahmen für Spanien und Portugal. Länder wie Deutschland und die Niederlande lehnten damals einen solchen Markteingriff ab.

Aus dem Bundeswirtschaftsministerium hieß es am Samstag, man kommentiere unveröffentlichte Papiere der Europäischen Kommission grundsätzlich nicht. Klar sei aber, „dass die Frage der Energiepreisentwicklung sowohl für die Wirtschaft wie auch für die Endverbraucher auch auf europäischer Ebene genau analysiert und beobachtet werden muss“. Die Bundesregierung habe mit zwei Entlastungspaketen bereits Maßnahmen ergriffen.

Der Europaabgeordnete Michael Bloss kritisierte die Idee. „Den Gaspreis zu deckeln ist keine Lösung, damit werfen wir Putin und anderen Gaslieferanten Milliarden von Steuergeldern in den Rachen“, sagte der Grünen-Politiker der dpa. Statt die „übertrieben hohen“ Gaspreise zu bezahlen, brauche es ein Käuferkartell. Der Gaspreis falle, wenn etwa die die Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen (G7) nur noch für einen geringen Preis Gas einkaufe.

Michael Rabba