Letztes Update:
20220513112044

Kreml: Putin und Scholz haben zu Ukraine telefoniert

10:50
13.05.2022
Nach wochenlanger Funkstille haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben aus Moskau wieder miteinander telefoniert. Das Gespräch zur Lage in der Ukraine habe auf Initiative der deutschen Seite stattgefunden, teilte der Kreml am Freitag mit.

Denise Frommeyer

Özdemir: Putin setzt Hunger als Waffe ein - müssen Blockade brechen

10:45
13.05.2022
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat Russland vorgeworfen, Hunger gezielt als Waffe einzusetzen, indem der Export von Weizen aus der Ukraine mit Hafen-Blockaden verhindert werde. Dies gelte innerhalb der Ukraine, aber auch global, sagte Özdemir am Freitag dem „Deutschlandfunk“ vor der Konferenz der G7-Agrarminister in Stuttgart. Die Art der Kriegsführung von Putin sei „besonders perfide“, weil die Ukraine so wichtig sei: Allein die Hälfte des Weizens für das World Food Programme komme aus dem Land. Die Verknappung und die Erhöhung der Preise seien eine bewusste Kriegsstrategie.

Derzeit sei Odessa der letzte freie Seehafen der Ukraine und „darf nicht fallen“, sagte Özdemir weiter. Man suche mit der EU und den europäischen Partnern nach alternativen Transportwegen für ukrainisches Getreide - auf dem Landweg, auf der Schiene oder über die Donau. All das werde aber den Seeweg nicht vollständig ersetzen können, betonte der Grünen-Politiker. „Seewege müssen frei werden.“ Zudem müsse die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine gestärkt werden, damit die Blockade Russlands aufgehoben werden kann.

In den Häfen der Ukraine seien derzeit wegen des Kriegs 25 Millionen Tonnen Getreide blockiert, insbesondere in Odessa, hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag gesagt.

Denise Frommeyer

Moskau äußert sich besorgt über geplanten EU-Beitritt der Ukraine

09:51
13.05.2022
Die russische Führung hat Kritik an den EU-Beitrittsplänen der Ukraine geäußert. „Es ist äußerst zweifelhaft, dass dieser Wunsch Kiews harmlos ist“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Rande eines Treffens in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan. Die Ukraine hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs offiziell die Mitgliedschaft in der Europäischen Union beantragt.

Zwar sei der Beitritt grundsätzlich eine Angelegenheit zwischen Kiew und Brüssel, sagte Lawrow. Zugleich erhob er aber schwere Vorwürfe gegen die EU: Sie habe „sich aus einer konstruktiven Wirtschaftsplattform, als die sie gegründet wurde, in einen aggressiven militanten Akteur verwandelt, der schon Ambitionen weit über den Kontinent hinaus äußert“, sagte der russische Chefdiplomat.

Im Rahmen von Friedensverhandlungen hatte die ukrainische Delegation zumindest zwischenzeitlich einen EU-Beitritt im Gegenzug für Zugeständnisse an Moskau aushandeln wollen. Der Vizechef der russischen UN-Vertretung, Dmitri Poljanski, sprach nun in einem Interview von einem Positionswechsel Moskaus. Russland sehe „nun keinen Unterschied mehr“ zwischen der EU und der Nato, sagte der Diplomat am Donnerstag.

Denise Frommeyer