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Kremlpartei-Politiker in Südukraine: „Russland ist für immer hier!“

16:38
06.05.2022
Ein Abgeordneter der Kremlpartei Geeintes Russland hat Moskaus dauerhaften Anspruch auf das besetzte südukrainische Gebiet Cherson geäußert. „Russland ist für immer hier!“, sagte der Duma-Abgeordnete Andrej Turtschak am Freitag bei einem Besuch in der gleichnamigen Stadt Cherson. Das müsse den mehr als 200 000 Einwohnern klar gemacht werden. Turtschak ist als Sekretär des Generalrats auch eine der Führungsfiguren von Geeintes Russland. Der 46-Jährige war zusammen mit dem Chef der Donezker Separatisten, Denis Puschilin, nach Cherson gereist.

Henrik Schumacher

Selenskyj lädt Scholz für den 9. Mai nach Kiew ein

16:06
06.05.2022
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew eingeladen. Scholz könne einen „sehr starken politischen Schritt“ unternehmen und am 9. Mai in die ukrainische Hauptstadt kommen, sagte Selenskyj am Freitag bei einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House. Die Einladung stehe bereits seit einer Weile. Am selbem Tag will Russland mit einer Militärparade den „Tag des Sieges“ feiern, an dem traditionell an den Sieg der sowjetischen Armee über Hitler-Deutschland erinnert wird.

Die Bundesregierung hatte am Donnerstag angekündigt, zunächst werde Außenministerin Annalena Baerbock nach Kiew reisen. Die Beziehungen zwischen Kiew und Berlin waren über Wochen angespannt, weil ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew unerwünscht war. Am Donnerstag räumten Steinmeier und Selenskyj diese Irritationen in einem Telefonat aus.

Auf die Frage, ob er mit der Unterstützung aus der EU - insbesondere aus Deutschland - zufrieden sei, äußerte Selenskyj bei seinem Online-Auftritt in London erneut Kritik. „Man kann nicht ein bisschen gut und ein bisschen böse sein“, sagte er. Einerseits würden Sanktionen verhängt, gleichzeitig aber auch Verträge mit Russland unterschrieben. „Das ist nicht richtig. Das ist Heuchelei.“

Henrik Schumacher

Ukrainische Kämpfer: Russen brechen erneut Waffenruhe in Mariupol

14:37
06.05.2022
Ukrainische Kämpfer haben Russland einen erneuten Bruch der Waffenruhe rund um das belagerte Stahlwerk Azovstal in der schwer umkämpften Stadt Mariupol vorgeworfen. Dabei sei ein Auto, mit dem eigentlich Zivilisten hätten evakuiert werden sollen, mit einer Panzerabwehrrakete beschossen worden, teilten die Kämpfer des Nationalgarderegiments „Asow“ am Freitag im Nachrichtendienst Telegram mit. Einer ihrer Soldaten sei getötet und sechs verletzt worden. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Das russische Militär hat bis einschließlich Samstag eine täglich mehrstündige Waffenruhe zur Evakuierung von auf dem Werksgelände verbliebenen Zivilisten angekündigt. Am Freitag sollte dafür eine von den Vereinten Nationen und dem Internationalen Roten Kreuz begleitete Buskolonne in Mariupol eintreffen.

Henrik Schumacher