Russland hat als Antwort auf Sanktionen ein Einreiseverbot für 63 Japaner verhängt, unter ihnen auch Premier Fumio Kishida. „Die Regierung von F. Kishida hat eine beispiellose antirussische Kampagne gestartet und erlaubt sich eine unzulässige Rhetorik gegenüber der Russischen Föderation, unter anderem mit Verleumdungen und direkten Drohungen“, begründete das russische Außenministerium am Mittwoch in einer Stellungnahme die Einreiseverbote. Tokio zerstöre mit seinen Handlungen die „gutnachbarschaftlichen Beziehungen“ und schädige die Wirtschaft und das Image Russlands, hieß es weiter.

Neben dem japanischen Premierminister tauchen weitere Mitglieder der Regierung, unter ihnen Außenminister Yoshimasa Hayashi, Parlamentarier und andere Politiker, aber auch Besitzer von Medien und Journalisten auf der Schwarzen Liste auf. Das Einreiseverbot gilt auf unbestimmte Zeit.

Henrik Schumacher

Fast die Hälfte der Deutschen hält es für angebracht, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Absage an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier derzeit nicht in die Ukraine reist. Wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorgeht, finden 49 Prozent der Menschen in Deutschland es eher oder sehr angemessen, dass der SPD-Politiker einen derzeitigen Besuch der Ukraine ablehnt. 32 Prozent finden dies eher oder sehr unangemessen. 19 Prozent machten bei der Umfrage keine Angabe.

Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz war am Dienstag nach Kiew gereist. Es war der erste Besuch eines Berliner Spitzenpolitikers in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Scholz hatte zuletzt eine Reise nach Kiew abgelehnt, weil die Ukraine im April einem geplanten Besuch von Steinmeier eine Absage erteilt hatte.

dpa

Die Bundesregierung prüft weiterhin die Lieferung von schweren Artilleriegeschützen aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine. Es werde mit den Verbündeten erörtert, ob die Ukraine mit fünf von etwa 40 einsatzbereiten deutschen Panzerhaubitzen 2000 unterstützt werden könne, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Mittwoch am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg bei Berlin. Die SPD-Politikerin betonte aber auch: „Ich habe diese Entscheidung nicht getroffen, solche Haubitzen zu liefern.“

Bereits beschlossen ist, dass die Bundeswehr ukrainischen Soldaten die Bedienung von Panzerhaubitzen in Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz beibringt. Dabei geht es zunächst um Geschütze, die vom Nato-Partner Niederlande bereits fest zugesagt wurden.

dpa