Letztes Update:
20220503115430

Merz in Kiew angekommen

11:02
03.05.2022
Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Reise nach Kiew zögert, ist der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in die Ukraine gereist. Nach dpa-Informationen kam er am Dienstag in der Hauptstadt an. „Eine Nacht im Schlafwagen auf dem Weg nach Kyiw“, hatte der 66-Jährige zuvor beim Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben und dazu ein 17-Sekunden-Video verbreitet.

Er will dort unter anderem den ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal und den Bürgermeister Vitali Klitschko treffen, auch Gespräche mit Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk und Oppositionspolitikern sind geplant. Aus dem Zug postete Merz: „Wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ. Sehr angenehme Menschen. Es ist schön, in diesem Land zu sein.“

dpa

Russland wirft Israel Unterstützung von Kiewer „Neonazi-Regime“ vor

10:28
03.05.2022
Nach israelischer Kritik an einem Nazi-Vergleich des russischen Außenministers Sergej Lawrow hat Moskau wiederum schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Die Regierung in Jerusalem unterstütze „das Neonazi-Regime in Kiew“, teilte das Außenministerium in Moskau am Dienstag mit Blick auf die Kämpfe in der Ukraine mit. Russland hatte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine unter anderem mit einer angeblichen „Entnazifizierung“ des Nachbarlandes begründet. Diese Darstellung sorgte auch deshalb für besondere Empörung, weil der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj jüdischer Abstammung ist.

Am Sonntag wiederholte Lawrow diese russische Kriegsbegründung im italienischen Fernsehen und sagte: „Ich kann mich irren. Aber Adolf Hitler hatte auch jüdisches Blut. Das heißt überhaupt nichts. Das weise jüdische Volk sagt, dass die eifrigsten Antisemiten in der Regel Juden sind.“ Israels Außenminister Jair Lapid verlangte daraufhin eine Entschuldigung. Lawrow propagiere „eine Umkehrung des Holocaust - indem die Opfer in die Verbrecher verwandelt werden, durch die Verbreitung einer vollkommen haltlosen Behauptung, Hitler sei jüdischer Abstammung“, sagte Lapid.

Das Außenministerium in Moskau nannte die Kritik Lapids nun wiederum „anti-historisch“. Mit der jüdischen Herkunft Selenskyjs zu argumentieren, sei „nicht nur unhaltbar, sondern auch listig“. In der Ukraine gebe es nicht nur eine „wahnsinnige Russophobie und den Kampf gegen alles Russische“, sondern auch Antisemitismus und Antiziganismus, heißt es in der Mitteilung.

Ein israelischer Repräsentant sagte am Dienstag, Israel habe bei einem Treffen mit dem russischen Botschafter Anatoli Wiktorow am Vortag im Außenministerium „seine Position klargestellt“. Beide Seiten hätten entschieden, sich zu den Inhalten nicht weiter zu äußern. Die israelische Nachrichtenseite ynet berichtete, Israel gehe nicht davon aus, dass Russland sich entschuldigen werde.

dpa