Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben mehrere russische Angriffe im Osten der Ukraine abgewehrt. „In Richtung Isjum - Barwinkowe und Isjum - Kramatorsk hat der Feind Sturmversuche unternommen, aber keinen Erfolg gehabt, dabei hat er die Ortschaften Welika Komyschuwacha, Wirnopillja und Nowa Dmytriwka beschossen“, teilte der ukrainische Generalstab am Montag in seinem Lagebericht mit.

Im Bereich Donezk und weiter südlich beschränkten sich die russischen Kampfhandlungen demnach vor allem auf starkes Artilleriefeuer auf die ukrainischen Stellungen. Einzig in der seit Wochen umkämpften Kleinstadt Popasna habe es weitere Sturmversuche gegeben. In der Stadt Mariupol sei das Stahlwerk Azovstal mit Bomben und Raketen beschossen worden, heißt es weiter. Zu eigenen Verlusten machte der Generalstab dabei keine Angaben. Die russische Seite soll 13 Panzer und darüber hinaus weitere Militärtechnik verloren haben.

Bastian Angenendt

Im Streit über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine macht die Union weiter Druck auf die Ampel-Koalition. Die größte Oppositionsfraktion legte wie angekündigt einen Vorschlag für einen Bundestagsbeschluss vor und bot SPD, Grünen und FDP zugleich an, einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten. Der Entwurf der CDU/CSU-Fraktion fordert, die deutschen Waffenlieferungen „in Quantität und Qualität unverzüglich und spürbar“ zu intensivieren. Deutschland müsse sich jetzt „seinen Verbündeten in EU und Nato anschließen und einen entschlossenen Beitrag zur Stärkung der ukrainischen Selbstverteidigungskräfte leisten - auch und gerade mit schweren Waffen“.

Mehrere Politiker der rot-gelb-grünen Koalition haben bereits klargemacht, dass sie sich durch den Unions-Vorstoß nicht auseinanderdividieren lassen wollen, trotz inhaltlicher Differenzen in der Frage. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird seit Wochen Zögerlichkeit und Zurückhaltung beim Thema Waffenlieferungen vorgeworfen - auch aus der eigenen Koalition.

Bastian Angenendt

Die Staaten der Erde haben erstmals in einem Jahr mehr als zwei Billionen Dollar für ihre Militärapparate ausgegeben. Die weltweiten Militärausgaben stiegen im Jahr 2021 auf 2,113 Billionen Dollar (rund 1,94 Billionen Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in einem neuen Bericht mitteilte. Inflationsbereinigt entsprach das einem Anstieg um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damit sind die Ausgaben im siebten Jahr in Folge gestiegen.

„Selbst inmitten der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie haben die weltweiten Militärausgaben Höchststände erreicht“, bilanzierte der Sipri-Forscher Diego Lopes da Silva. Aufgrund der Inflation habe sich die Wachstumsrate zwar verlangsamt - lasse man diese aber außer Acht, habe der Zuwachs satte 6,1 Prozent betragen.

Die deutliche wirtschaftliche Erholung nach dem ersten Corona-Jahr 2020 brachte mit sich, dass der Anteil der Militärausgaben an der weltweiten Wirtschaftsleistung 2021 leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 2,2 Prozent zurückging. Acht europäische Nato-Länder erreichten die Zielmarke des Militärbündnisses, mindestens 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Verteidigung zu stecken - das war zwar ein Staat weniger als 2020, aber eine deutliche Zunahme im Vergleich zu 2014, als nur zwei Staaten diese Marke erreicht hatten.

Deutschlands prozentualer Anteil am BIP lag Sipri zufolge 2021 bei 1,3 Prozent. Die deutschen Militärausgaben waren aufgrund der Inflation demnach mit 56 Milliarden Dollar (51 Mrd Euro) um 1,4 Prozent niedriger als 2020. Damit ist die Bundesrepublik nach wie vor das Land mit den siebtgrößten Militärausgaben weltweit.

Bastian Angenendt