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Russland verhängt Einreiseverbote gegen Zuckerberg und Harris

19:24
21.04.2022
Russland hat als Antwort auf westliche Sanktionen infolge des Ukraine-Kriegs erneut Dutzende Einreiseverbote gegen US-Bürger und Kanadier verhängt. Unter den namentlich Genannten sind diesmal der Chef des Facebook-Konzerns Meta, Mark Zuckerberg, und US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Das Außenministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag eine Liste mit Namen von 29 US-Bürgern und 61 Kanadiern, darunter Regierungsvertreter, Militärs, Wissenschaftler, Unternehmer, Experten und Journalisten.

Zuvor hatte Russland schon Einreiseverbote gegen US-Präsident Joe Biden sowie Politiker aus der Europäischen Union, Großbritannien, Australien und Neuseeland erlassen. Moskau beklagte „einen russlandfeindlichen Kurs“ der Genannten.

Das russische Außenministerium warf der kanadischen Regierung vor, nicht nur Waffen, sondern auch Söldner in die Ukraine zu schicken. Den kanadischen Ausbildern der ukrainischen Streitkräfte drohte Moskau mit „Bestrafung“, weil sie mit verantwortlich seien für die von „nationalistischen Bataillonen“ begangenen Kriegsverbrechen.

Der Westen hat im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine Vielzahl an Sanktionen erlassen, darunter auch Einreiseverbote. Die USA haben etwa Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow sowie weitere Regierungsmitglieder auch persönlich sanktioniert.

Patrick Reichelt

US-Regierung liefert eigens für Ukraine entwickelte Drohne

18:48
21.04.2022
Die USA haben nach Angaben des Pentagons eine Drohne für das ukrainische Militär entwickelt. „Diese wurde von der Luftwaffe speziell als Reaktion auf die ukrainischen Anforderungen schnell entwickelt“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Donnerstag. Mehr als 120 der Drohnen mit dem Namen „Phoenix Ghost“ sollen im Rahmen des neuen 800 Millionen schweren Militärhilfepaktes der US-Regierung in die Ukraine geliefert werden. Für die Bedienung der Drohne sei minimales Training notwendig, so Kirby weiter. „Wir werden diese Ausbildungsanforderungen direkt mit den ukrainischen Streitkräften klären.“

Die neue Drohne ähnele den sogenannten Switchblade-Drohnen. Die Switchblades sind Mini-Drohnen und starten zunächst ohne Ziel. Sie können dann längere Zeit über dem Boden kreisen, um dort auf ein Ziel zu lauern, um gezielt anzugreifen. Dabei zerstören sie sich dann selbst. Die US-Regierung hatte der Ukraine auch Switchblades zur Verfügung gestellt. Die „Phoenix Ghost“-Drohnen hätten ähnliche Fähigkeiten, seien aber nicht genau gleich, so Kirby.

Der Pentagon-Sprecher machte keine weiteren Angaben zur Produktion der neuen Drohnen. Die Luftwaffe habe sie gemeinsam mit dem Luft- und Raumfahrtunternehmen Aevex Aerospace entwickelt, hieß es lediglich. Wie die neue Drohne zu ihrem Namen kam, konnte ein hoher Pentagon-Vertreter nicht sagen. Sie sei aber ein gutes Beispiel dafür, wie man sich in Echtzeit an die Bedürfnisse der Ukraine anpasse.

Patrick Reichelt

Selenskyj hält besetztes Mariupol nicht für komplett verloren

17:16
21.04.2022
 Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält die nach Kremlangaben nun von Russland kontrollierte Hafenstadt Mariupol noch nicht für komplett verloren. „Die Situation ist schwierig, die Situation ist schlecht“, sagte der Staatschef am Donnerstag Journalisten örtlichen Medien zufolge in Kiew. Es gebe mehrere Wege, die Stadt zu befreien.

„Es gibt einen militärischen Weg, auf den man sich vorbereiten muss, und wir bereiten uns vor“, sagte Selenskyj. Dazu brauche es die Hilfe westlicher Partner. „Für uns selbst ist es schwierig, wir brauchen entsprechende Waffen, doch denken wir darüber nach“, meinte er. Ein anderer Weg sei ein diplomatischer, humanitärer.

Kiew habe Moskau bereits mehrere Varianten vorgeschlagen, darunter einen Austausch von „Verwundeten gegen Verwundete“. „Dort gibt es über 400 Verwundete in dieser Zitadelle. Das sind nur die Soldaten.“ Es gebe ebenfalls verletzte Zivilisten. „Vor uns liegen entscheidende Tage, die entscheidende Schlacht um unseren Staat, um unser Land, um den ukrainischen Donbass“, betonte Selenskyj.

Mariupol war kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges vor zwei Monaten von gegnerischen Truppen eingekreist worden. Einzig in dem Stahlwerk Azovstal harren noch mehrere Hundert ukrainische Soldaten in Bunkeranlagen aus. Bei ihnen sollen nach ukrainischen Angaben zudem noch etwa 1000 Zivilisten sein.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die Stadt für erobert erklärt und befohlen, von einem Sturm der Anlagen abzusehen. Einige haben erklärt, sie wollten nicht aufgeben und sich in russische Gefangenschaft ausliefern. Wie groß die Vorräte der Eingeschlossenen an Lebensmitteln und Munition sind, ist unklar.

Patrick Reichelt