Nach der Forderung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, der Ukraine schwere Waffen für den Abwehrkampf gegen Russland zu liefern, hat sich Kanzler Olaf Scholz erneut zurückhaltend geäußert. Der SPD-Politiker sagte am Montagabend in Berlin, Deutschland habe der Regierung in Kiew schon Waffen geliefert und werde das auch weiter tun. Darüber hinaus werde man sich in der Europäischen Union weiter absprechen. „Da wird es keine Alleingänge geben.“ Er strebe ein „sorgfältig abgewogenes Handeln“ an.

Die grüne Außenministerin Baerbock hatte am Montag gefordert, dass Deutschland nun auch schwere Waffen an Kiew abgibt. Darunter versteht man Panzer, Kampfjets, Kriegsschiffe oder Artilleriegeschütze. Bisher hat Deutschland unter anderem Luftabwehrraketen, Panzerfäuste und Maschinengewehre in die Ukraine geliefert. Der Rüstungskonzern Rheinmetall bot bis zu 50 Kampfpanzer für die Ukraine an.

Michael Rabba

Das US-Militär bringt nach eigenen Angaben weiter täglich große Mengen Waffen und Munition in die Ukraine. Pro Tag landeten etwa acht bis zehn Flugzeuge mit Waffen und Nachschub für die Ukrainer in der Region, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Montag. Die Waffen würden schnell auf Laster umgeladen und in die Ukraine weitergeschickt. Daran ändere auch die neue Strategie des russischen Militär nichts, seinen Einsatz auf die östliche Donbass-Region zu konzentrieren. Es werde auch weiter Waffenlieferungen geben, „so viel wir können, so schnell wir können“, sagte Kirby.

Die US-Regierung hat der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar bereits Waffen im Wert von 1,7 Milliarden US-Dollar zugesagt oder schon geliefert. Darunter waren nach US-Angaben aus der vergangenen Woche zum Beispiel 1400 Flugabwehrraketen, 5000 Panzerabwehrlenkwaffen vom Typ Javelin, 7000 weitere panzerbrechende Waffen, Hunderte Drohnen, Nachtsichtgeräte und 50 Millionen Schuss Munition sowie medizinische Hilfsgüter.

Michael Rabba

Die ukrainische Führung fürchtet einen russischen Angriff auch aus dem Westen. Dazu könnten die in der Republik Moldau stationierten russischen Truppen genutzt werden, hieß es in Kiew. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass die russischen Streitkräfte auf dem Gebiet der Region Transnistrien in der Republik Moldau Provokationen durchführen“, teilte der ukrainische Generalstab am Montag mit.

Das an der Grenze zur Ukraine gelegene Transnistrien gehört völkerrechtlich zur Republik Moldau, wird aber seit 1990 von Russland kontrolliert. Sollten die russischen Truppen aus Transnistrien und moskautreue paramilitärische Gruppen aus der Region in den Ukrainekrieg eingreifen, droht potenziell die Einschließung ukrainischer Kräfte im Süden des Landes, speziell rund um die Region Odessa. Russland hat bisher alle derartigen Absichten dementiert.

Daneben meldet Kiew eine weitere Konzentration russischer Truppen in der Ostukraine. Darunter seien auch Truppenteile aus Sibirien und dem russischen Fernen Osten. „Wahrscheinlich werden die Okkupanten in den nächsten Tagen versuchen, ihre Offensive zu erneuern“, erklärte der ukrainische Generalstab.

Zugleich meldete der Generalstab auf seiner Facebook-Seite in seinem Tagesbericht die Tötung von weiteren 200 russischen Soldaten, die Vernichtung von drei Panzern und zwölf gepanzerten Fahrzeugen, fünf Artilleriegeschützen, drei Raketenwerfern und zwei Flugzeugen. Die Angaben waren unabhängiger Seite nicht überprüfbar.

Michael Rabba