Letztes Update:
20220411193203

Bund und Länder streiten über Kostenverteilung für Flüchtlinge

19:52
07.04.2022
Trotz stundenlanger Verhandlungen von Bund und Ländern hat sich am Donnerstagabend zunächst keine Einigung abgezeichnet bei der Verteilung der Kosten für die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge. Die am Nachmittag gestarteten Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten wurden am Abend zwischenzeitlich unterbrochen und dann wieder fortgesetzt. Während der Pause würden aber Kompromisse ausgelotet, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Die Länder fordern vom Bund auch für die Kommunen verbindliche Zusagen für die Finanzierung der Unterbringung, Verpflegung, Gesundheitsversorgung und Betreuung der Flüchtlinge und Vertriebenen aus der Ukraine. Unter anderem fordern die Länder Geld für die Bereitstellung von Kinderbetreuungs- und Bildungsplätzen sowie für die Wohnkosten. Dem Vernehmen nach war am Abend noch keine nennenswerte Annäherung erreicht.

Saskia Hassink

"Gewaltige Tragödie": Russland beklagt zahlreiche getötete Soldaten

18:45
07.04.2022
Sechs Wochen nach Beginn seines Angriffskriegs gegen die Ukraine beklagt Russland zahlreiche Tote in den eigenen Reihen. „Wir haben bedeutende Verluste, das ist eine gewaltige Tragödie für uns“, sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Donnerstag dem britischen Sender Sky News. „Es ist eine sehr ernste Operation mit schwerwiegenden Folgen.“

Zuletzt hatte Russland von 1351 getöteten Soldaten gesprochen. Die Ukraine schätzt, dass knapp 19 000 russische Soldaten seit Kriegsbeginn am 24. Februar getötet wurden. Überprüfbar ist das nicht. Der Kreml spricht stets von einer „militärischen Spezialoperation“, das Wort „Krieg“ im Zusammenhang mit der Ukraine ist in Russland tabu.

Peskow nannte den Krieg eine „Tragödie“. Die Schuld an zivilen Opfern in dem Land gab er aber ausschließlich den ukrainischen Kräften. „Unsere Militär tut sein Bestes, um diese Operation zu beenden“, sagte der Kremlsprecher. Russland hoffe, dass „in den kommenden Tagen“ oder der nahen Zukunft der Militäreinsatz die von Präsident Wladimir Putin gesetzten Ziele erreicht oder die Verhandlungen mit der Ukraine ein Ergebnis bringen. Ein Erfolg der Gespräche hänge stark davon ab, inwiefern Kiew auf Moskaus Forderungen eingehe, sagte Peskow.

Saskia Hassink