Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterstützt einen möglichen EU-Lieferstopp russischer Kohle. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Kreisen des Ministeriums erfuhr, sind das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium und die Bundesregierung im engen Austausch mit der EU-Kommission. Es gebe Überlegungen, Kohle-Importe zu einem noch zu benennenden Zeitpunkt zu stoppen.
Es entspreche der Linie des Bundeswirtschaftsministeriums, die Unabhängigkeit von russischen Energieimporten Sparte für Sparte und schrittweise zu erreichen, hieß es weiter. Das Ministerium arbeite seit Wochen hart daran, die Voraussetzungen zu schaffen, um den „Cut“ jeweils so früh wie möglich zu vollziehen. Verwiesen wurde auf einen vor zehn Tagen vorgelegten „Fortschrittsbericht Energiesicherheit“, wonach die Unabhängigkeit bei Kohle am schnellsten gehen werde. In dem Bericht hieß es: „Bis zum Herbst kann Deutschland unabhängig von russischer Kohle sein.“
Entsprechend sei ein Importverbot für Kohle als erstes möglich, wie es in den Kreisen hieß. Das Ministerium prüfe derzeit, wie es die dafür nötigen Voraussetzungen noch beschleunigen könne. Habeck habe am Sonntag deutlich gemacht, dass die „Kriegsverbrechen“ von Butscha nicht unbeantwortet bleiben könnten und die Sanktionen gegen Russland verschärft werden müssten.
Jan-Felix Jasch