Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben gemeinsam einen Waffenstillstand im russischen Krieg in der Ukraine gefordert. „Wir sind uns völlig einig, dass es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand geben muss“, sagte Scholz am Montag bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei. Es müsse zudem sofort sichere Korridore für Zivilisten geben. Erdogan betonte: „Wir werden die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand unentwegt fortsetzen.“ Man sei sich einig darüber, dass die diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden müssten.

Gemeinsam appellierten Scholz und Erdogan an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Halten Sie inne.“ Es sei klar, sagte Scholz: „Mit jedem Tag, mit jeder Bombe entfernt sich Russland mehr aus dem Kreis der Weltgemeinschaft, die wir miteinander bilden.“ Die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine stünden außer Frage.

Michael Rabba

Russland als großer Getreideexporteur schränkt die Ausfuhr von unter anderem Weizen, Gerste und Roggen zeitweise ein. Damit solle der Bedarf im Land gesichert und ein Preisauftrieb für Verarbeiter und Verbraucher verhindert werden, sagte die zuständige Vizeregierungschefin Wiktorija Abramtschenko am Montag in Moskau.

Im Grundsatz gilt demnach ab diesem Dienstag bis zum 30. Juni ein Exportstopp für Weizen, Roggen, Gerste, Mais und Mischgetreide, sogenanntes Mengkorn. „Eine Getreideausfuhr im Rahmen von Quoten aufgrund einzelner Lizenzen wird erlaubt“, stellte Abramtschenko aber klar. Für Zucker und Zuckerrohstoff gilt der Stopp bis Ende August.

Ausnahmen soll es für Exporte in die von Russland dominierte Eurasische Wirtschaftsunion sowie in die von der Ukraine abgespaltenen Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk geben.

Russland ist der größte Weizenexporteur der Welt. Auch die benachbarte Ukraine, gegen die Russland Krieg führt, ist ein wichtiger Produzent. Störungen der Getreideausfuhr beider Länder können nach Einschätzung von Experten zu massiven Preissteigerungen auf dem Weltagrarmarkt führen.

Michael Rabba