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Kapitel

Mittwoch, 12. Oktober

UN-Vollversammlung verurteilt Annexionen Moskaus mit großer Mehrheit

20:27
12.10.2022
Die UN-Vollversammlung hat die völkerrechtswidrigen Annexionen Russlands in der Ukraine mit überwältigenden Mehrheit verurteilt. 143 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten am Mittwoch im größten Gremium der Vereinten Nationen in New York für eine entsprechende Resolution - fünf Länder votierten dagegen, 35 enthielten sich. Der Beschluss ist völkerrechtlich zwar nicht bindend, zeigt aber die klare internationale Isolation Moskaus.

dpa

Macron setzt weiter auf Diplomatie im Ukraine-Krieg

20:19
12.10.2022
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzt im Ukraine-Krieg weiter auf eine diplomatische Lösung. „Wladimir Putin muss diesen Krieg beenden, die territoriale Integrität der Ukraine respektieren und an den Verhandlungstisch zurückkehren“, sagte Macron am Mittwochabend im Interview dem Sender France 2. „Ich glaube, dass es irgendwann im Interesse Russlands und der Ukraine ist, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und zu verhandeln.“ Die Frage stelle sich dann, ob Kriegsziele wie die territoriale Integrität der Ukraine nur militärisch erreicht werden können.

Macron betonte, dass er jederzeit bereit sei, mit dem Kremlchef zu reden. Wenn man den Frieden zurückholen wolle, müsse man mit den Protagonisten reden, sagte der Präsident. „Jedes Mal wenn es nötig ist, werde ich mit Wladimir Putin reden und irgendwann, ich hoffe so früh wie möglich, müssen alle Beteiligten an einen Verhandlungstisch zurückkehren, und es wird Friedensverhandlungen geben mit der Ukraine auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite.“

Über die Frage der territorialen Integrität der Ukraine müsse dann die Ukraine selber entscheiden und nicht Frankreich oder wer auch immer, sagte Macron. „Es ist nicht so, dass wir für sie entscheiden können, weil wir Waffen liefern.“

Frankreichs Präsident kündigte außerdem weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an. Frankreich werde weitere sechs Haubitzen vom Typ Caesar liefern. Außerdem werde die Ukraine Radaranlagen und weitere Luftabwehrraketen erhalten. Zudem helfe Frankreich der Ukraine mit Aufklärung, um sich zu verteidigen.

dpa