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Nach Sabotage: Moskau bestätigt Einsatzbereitschaft von Nord Stream 2

18:45
05.10.2022
Der mutmaßliche Sabotageakt gegen die Nord Stream Pipelines hat nach Angaben aus Moskau offenbar die von Russland präferierte Leitung Nord Stream 2 verschont. „Was Nord Stream 2 betrifft, so ist diese Pipeline bisher nach vorläufiger Einschätzung tatsächlich in technisch geeignetem Zustand“, sagte Russlands Energieminister Alexander Nowak am Mittwoch im Staatsfernsehen. Er bot an, durch diese Leitung Gas nach Europa zu liefern. Zugleich forderte er eine Beteiligung Russlands an den Ermittlungen zur Sabotage.

Ende September kam es zu Explosionen unter Wasser an der Ostseepipeline. Dabei wurden beide Stränge der Pipeline Nord Stream 1 und ein Strang von Nord Stream 2 leck geschlagen. Experten gehen von einem staatlichen Sabotageakt aus. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt Briten und US-Amerikaner des Anschlags auf die Gasleitung beschuldigt. Diese seien die Profiteure des Sabotageakts, behauptete er. Nord Stream 1 wurde dabei seit Anfang September von Russland nicht mehr mit Gas bepumpt - angeblich aus technischen Gründen, die wegen der Sanktionen nicht zu beheben seien.

Stattdessen hat Moskau Nord Stream 2 als Ausweichvariante angeboten, deren Zertifizierung allerdings von Deutschland im Februar endgültig gestoppt wurde. Nach der Liquidierung von Nord Stream 1 hat Nowak nun erneut Nord Stream 2 ins Spiel gebracht. Gaslieferungen seien möglich, wenn erforderlich, betonte der Minister.

dpa

Litauen: Neues EU-Sanktionspaket schwach, aber besser als keines

17:42
05.10.2022
Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis hat das von der EU vorbereitete achte Sanktionspaket als eher schwach, aber besser als gar keines bezeichnet. „Die Zeit für starke Pakete ist vorbei, und beim Lesen der vorgelegten Dokumente hat man manchmal den Eindruck, dass es mehr Ausnahmen als Sanktionen gibt“, sagte er am Mittwoch im litauischen Radio. „Trotzdem ist es besser als nichts, als gar kein Paket“. Mit den geplanten Strafmaßnahmen werde Russland weiter isoliert und es werde über Personen diskutiert, die nicht in die EU reisen können. „Wir kommen voran, wenn auch eher schwach“, sagte der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Landes.

Vertreter der EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf ein achtes Sanktionspaket gegen Russland verständigt. Es sieht unter anderem neue Handelsbeschränkungen und neue Sanktionen für Beamte vor, die an der Annexion ukrainischer Gebiete beteiligt waren sowie einen Preisdeckel für russische Ölexporte. Das achte Sanktionspaket war auch eine Reaktion auf die russische Teilmobilmachung im Krieg gegen die Ukraine sowie die Scheinreferenden in von Russland besetzten ukrainischen Gebieten und deren anschließender Annexion.

dpa