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20220915150542

Xi trifft Putin - Erste Begegnung seit Ukraine-Krieg

13:33
15.09.2022
Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin sind am Donnerstag im usbekischen Samarkand zusammengetroffen. Das berichteten russische Nachrichtenagenturen. Das Treffen am Rande des zweitägigen Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist die erste Begegnung der beiden Staatsführer seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine.

Ungeachtet der internationalen Empörung über den Angriffskrieg und der verhängten Wirtschaftssanktionen gibt Xi Jinping dem russischen Präsidenten weiter politisch Rückendeckung. China hat die russische Argumentation übernommen und stellt die USA und die Nato als die Hauptschuldigen in dem Konflikt dar.

Beide Präsidenten hatten sich zuletzt kurz vor Beginn des Kriegs zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele Anfang Februar in Peking getroffen und ihre „grenzenlose“ Freundschaft beschworen.

dpa

Türkei fordert erneut Auslieferungen aus Schweden und Finnland

12:38
15.09.2022
Vor dem Hintergrund des Nato-Streits hat die Türkei Schweden und Finnland erneut aufgefordert, „Terrorverdächtige“ auszuliefern. „Bisher haben Finnland und Schweden keine einzige Person ausgeliefert“, sagte der türkische Justizminister Bekir Bozdag am Donnerstag. Finnland und Schweden müssten ihr „Versprechen“ gegenüber Ankara einhalten.

Schweden und Finnland hatten im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Mitte Mai die Aufnahme in die Nato beantragt. Die Türkei hatte den Beginn dieses Prozesses zunächst blockiert und das mit der angeblichen schwedischen und finnischen Unterstützung von „Terrororganisationen“ begründet. Ende Juni unterzeichneten die drei Länder eine Absichtserklärung, die auf die Vorbehalte einging.

Laut türkischer Darstellung habe Schweden etwa die Auslieferung von mehr als 70 „Terroristen“ versprochen. In dem offiziellen Dokument war das so nicht festgehalten worden. Die drei Länder hatten aber erklärt, unter anderem Abschiebungen erleichtern zu wollen.

Aus Stockholm hieß es, schwedische Staatsbürger würden nicht ausgeliefert, nicht-schwedische Bürger könnten auf Ersuchen anderer Länder ausgeliefert werden, allerdings nur, wenn dies vereinbar mit schwedischem Recht und der Europäischen Menschenrechtskonvention sei. Die Türkei hat die Nato-Norderweiterung bislang nicht ratifiziert.

dpa

Russland bestätigt Reise von Außenminister Lawrow zu UN nach New York

11:20
15.09.2022
Russland hat die Teilnahme von Außenminister Sergej Lawrow an der UN-Generalversammlung in der kommenden Woche in New York bekräftigt. Neben seinem Auftritt bei der Versammlung selbst plane Lawrow am Rande der Veranstaltung auch rund zwei Dutzend bilaterale Treffen mit anderen Politikern, sagte seine Sprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag in Moskau.

Bereits vor rund einem Monat hatte die russische Seite angekündigt, dass Kremlchef Wladimir Putin in diesem Jahr auf eine Rede in New York verzichte und die eigene Delegation stattdessen von Lawrow angeführt werde. Weiter mit Spannung erwartet wird, ob Putin am G20-Gipfel im November in Indonesien persönlich teilnehmen wird.

Russland sieht sich angesichts des vor mehr als einem halben Jahr begonnenen Kriegs gegen die Ukraine international unter Druck. Die Vereinten Nationen hatten die russischen Angriffe schon kurz nach Kriegsbeginn in einer Dringlichkeitssitzung verurteilt. Bei der Generalversammlung in der kommenden Woche soll auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj - höchstwahrscheinlich per Videoschalte - auftreten.

dpa