Russland hat seit seinem Überfall auf die Ukraine nach Angaben der Vereinigten Staaten Hunderttausende Menschen in teils entlegene Gebiete deportiert. „Wir haben Beweise dafür, dass die Russen Hunderttausende ukrainische Bürger, darunter auch Kinder, vertrieben haben“, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Mittwoch dem US-Radiosender NPR vor einer Sitzung des Weltsicherheitsrates zu diesem Thema.

„Sie werden verhört, sie werden festgehalten, sie werden zwangsweise deportiert. Einige werden in die entferntesten Teile Ostrusslands nahe der nordkoreanischen Grenze geschickt“, so Thomas-Greenfield. Dies sei der Versuch Moskaus, Widerstand der Ukrainer zu unterdrücken. Sie forderte, dass die UN und Menschenrechtsorganisationen Zugang zu den Camps erhalten, in denen die Menschen untergebracht seien.

Kiew betont seit Kriegsbeginn regelmäßig, dass Russland Menschen aus den besetzten Gebieten gegen deren Willen in entlegene Gebiete bringe. Moskau spricht hingegen von Evakuierungsmaßnahmen. Ukrainische Medien berichteten mehrfach, wie Ukrainer anschließend über Estland wieder in die Ukraine zurückkehrten oder in die EU reisten.

Michael Rabba

Russland hat seinen Überfall auf die Ukraine im Februar unter anderem mit dem Vorwurf zu rechtfertigen versucht, in dem Nachbarland würden im Auftrag der USA Biowaffen entwickelt. Das verstößt nach Angaben von Moskau gegen die UN-Biowaffenkonvention, und deshalb hat die russische Regierung in Genf eine Anhörung unter den Vertragsstaaten der Biowaffenkonvention durchgesetzt. Am Mittwoch veröffentlichte das Sekretariat neue von Russland unterbreitete Fragen. Konsequenzen hat so eine Anhörung nicht.

Die USA, die Ukraine und westliche Länder hatten den Vorstoß Russlands vorab schon als Propagandafeldzug verurteilt. „Dies ist Teil der russischen Desinformationskampagne, und die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage“, sagte ein europäischer Diplomat in Genf.

In der Geschichte der 1975 in Kraft getretenen „Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen“ hat zuvor erst einmal eine solche Anhörung stattgefunden: 1997, als Kuba den USA vorwarf, Insekten auf kubanischen Feldern abgesetzt zu haben, die die Ernten vernichteten.

Michael Rabba