Kanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen dessen Angriffskriegs auf die Ukraine für die schwierige Lage auch in Deutschland verantwortlich gemacht. „Unser Land steht vor einer schweren Zeit“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin bei der Vorstellung des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung zur Abfederung steigender Preise für die Bürger.

Der Krieg habe Folgen auch für Engpässe bei der Energieversorgung: „Putins Russland ist vertragsbrüchig geworden“, es erfülle seine Lieferverträge schon lange nicht mehr. Scholz ergänzte: „Russland ist kein zuverlässiger Energielieferant mehr.“ Er äußerte sich zugleich zuversichtlich, dass man die schwierige Zeit überstehen werde: „Wir werden durch diesen Winter kommen“, sagte er.

Ihm sei bewusst, dass sich sehr viele Bürger große Sorgen um ihre Zukunft und hohe Preise machten - „all' das, was sich mit dem Begriff der Inflation verbindet“, sagte Scholz. Das treibe auch die Bundesregierung und die Koalition um. „Auslöser für diese sehr, sehr schwierige Lage ist der Überfall Russlands auf die Ukraine.“ Am Schlimmsten seien Tod und Zerstörung, die Putin zu verantworten habe, sagte der Kanzler. Er betonte die Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine.

Jan-Felix Jasch

 Nach Einschätzung britischer Geheimdienste dürfte die mangelnde Moral russischer Truppen in der Ukraine auch an einer schlechten Bezahlung liegen. Neben hohen Opferzahlen und einer zunehmenden Kampfmüdigkeit gehöre die Besoldung zu den größten Missständen, hieß es am Sonntag in einem Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums.

Üblicherweise bestehe der Lohn russischer Soldaten aus einem Grundgehalt, das nach einem komplexen System um verschiedene Zuschüsse und Bonuszahlungen aufgestockt wird. Bei der Auszahlung dieser Boni gebe es in der Ukraine mit hoher Wahrscheinlichkeit signifikante Probleme, hieß es von den Briten. Das liege mutmaßlich an einer ineffizienten Bürokratie des Militärs, dem unklaren rechtlichen Status der „Militäroperation“ - wie Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine bezeichnet - und zu einem gewissen Grad auch an Korruption unter den Kommandeuren.

Auch an der Bereitstellung geeigneter Uniformen, Waffen und weiterer Versorgung hakt es nach Einschätzung der Geheimdienste. Auch dies trage sicherlich zu der brüchigen Moral in den Truppen bei.

Bastian Angenendt