Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind von dort mehr als 700 000 Menschen in das Nachbarland Slowakei gekommen. Das geht aus Zahlen des Innenministeriums in Bratislava hervor, die die staatliche Nachrichtenagentur TASR am Montag veröffentlichte. Schon bis Sonntag erreichte die am Montag veröffentlichte Gesamtzahl der Grenzübertritte seit Kriegsbeginn 699 874. Zuletzt waren jeden Tag zwischen drei- und viertausend Menschen dazugekommen. Um wie viele die Marke von 700 000 am Montag genau überschritten wurde, sollte erst am Dienstag bekanntgegeben werden.

Die nur 5,5 Millionen Einwohner zählende Slowakei ist damit jenes EU-Land, das gemessen an der Bevölkerungszahl die meisten Ukraine-Flüchtlinge zumindest vorübergehend aufgenommen hat. Nach Polen kamen zwar im selben Zeitraum 3,7 Millionen Menschen, also mehr als fünfmal so viele wie in die Slowakei. Allerdings leben in Polen mit 38 Millionen Menschen etwa sieben Mal so viele Einwohner wie in der Slowakei. Ähnlich wie aus Polen kehrten auch aus der Slowakei zuletzt mehr Menschen in die Ukraine zurück als von dort neu ins Land kamen. Bis Montag zählten die slowakischen Behörden rund 500 000 Rückkehrer, die die slowakisch-ukrainische Grenze nach Osten überquerten.

Michael Rabba

Das ukrainische Parlament hat das seit dem 24. Februar geltende Kriegsrecht und die allgemeine Mobilmachung erneut um 90 Tage verlängert. Das teilte Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk am Montag nach einer Sitzung mit. Kriegsrecht und Mobilmachung einschließlich der Ausreisesperre für Männer im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren gelten nun bis einschließlich 21. November. Es ist bereits die zweite Verlängerung seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor knapp einem halben Jahr.

Das Kriegsrecht gibt dem Militär erweiterte Rechte und schränkt bürgerliche Freiheiten wie das Demonstrationsrecht ein. Die Dauer des Kriegszustands sehen viele Experten als einen Indikator dafür, für wie lange sich Kiew derzeit noch auf mögliche Kämpfe einstellt.

Michael Rabba

 Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wollen die fünf nordischen Staaten in Sicherheits- und Verteidigungsfragen künftig noch enger zusammenarbeiten. „Wir glauben, dass die nordische Zusammenarbeit in diesen Zeiten wichtiger denn je ist“, sagte Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen am Montag in Oslo. Deshalb wollten die fünf Regierungschefs die Außen- und Verteidigungsminister sowie Verteidigungschefs ihrer Länder beauftragen, alle Bereiche der Sicherheitspolitik durchzugehen, „um zu sehen, ob wir tiefergehen und unsere gemeinsamen Interessen maximieren können“.

Bei dem Treffen der nordischen Staaten ging es auch um das Nato-Beitrittsverfahren von Schweden und Finnland, Klimafragen und die Zusammenarbeit im Energiebereich. Am Nachmittag sollte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Ministerpräsidenten von Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und Island stoßen. Die Bundesregierung bemüht sich seit Monaten um eine engere Partnerschaft mit den Skandinaviern, um von den russischen Gas-Importen loszukommen. Norwegen ist seit der drastischen Drosselung der russischen Gaslieferungen Mitte Juni der wichtigste Gaslieferant Deutschlands.

Bundeskanzler Scholz will nach dem Treffen in Oslo am Abend weiter nach Schweden reisen, wo er am Dienstagmorgen die Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zu einem Gespräch unter vier Augen treffen wird. Ein Gipfeltreffen Deutschlands mit den fünf nordischen Staaten hatte es zuletzt vor drei Jahren gegeben.

Michael Rabba