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Niedersachsen bereitet sich auf Aufnahme von Ukraine-Geflüchteten vor

12:26
24.02.2022
Niedersachsen bereitet sich auf die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine vor. Man werde die Kapazitäten voll ausnutzen und erweitern, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag in Hannover. Entsprechende Gespräche mit dem Bund liefen - wie auch mit den Kommunen in Niedersachsen. Menschen auf der Flucht vor dem Krieg müsse schnell Schutz geboten werden.

Derzeit sind die Landesaufnahmestellen für Flüchtlinge in Niedersachsen bei einer Belegung von knapp 75 Prozent. „Das heißt, wir haben Kapazität.“ Bislang sei jedoch noch nicht absehbar, ob und in welche Richtung es Fluchtbewegung aus der Ukraine geben werde.

Völlig unklar ist, wieviel Flüchtlinge aus der Ukraine es geben könne - laut Pistorius könnten das ein paar Hunderttausend, aber auch ein oder zwei Millionen Menschen sein. In Niedersachsen leben nach Angaben des Innenministers etwa 11 000 Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit.

Jean-Pierre Fellmer

Kundgebungen in Bremen

12:21
24.02.2022
In Bremen sind für Donnerstagnachmittag und Freitag bereits mehrere öffentliche Veranstaltungen zum Krieg in der Ukraine angekündigt. Am Grasmarkt (zwischen Rathaus und Domtreppen) soll heute um 17 Uhr eine Kundgebung unter der Losung „Solidarität mit der Ukraine“ stattfinden. Wenige Meter entfernt plant das Bremer Friedensforum zur gleichen Zeit ebenfalls eine Kundgebung, bei der es um das kriegerische Geschehen in der Ukraine geht. Die Bremische Evangelische Kirche ruft für Freitag zu einem Friedensgebet auf dem Marktplatz auf. Beginn ist um 17.30 Uhr. 

Jan-Felix Jasch

Russland greift laut Ukraine Flugplatz bei Kiew an

12:15
24.02.2022
Russische Truppen haben laut Informationen der Ukraine einen Flugplatz nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew angegriffen. Dabei seien mindestens drei russische Hubschrauber abgeschossen worden, teilte das ukrainische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Der Flugplatz Hostomel liegt rund 30 Kilometer nordwestlich des Zentrums der ukrainischen Hauptstadt.

Für Meldungen, dass russische Truppen den Airport eingenommen haben, gab es zunächst keine unabhängige Bestätigung. Der Berater des ukrainischen Innenministers, Anton Heraschtschenko, teilte bei Facebook Videos von angeblich abgeschossenen russischen Hubschraubern.

Jean-Pierre Fellmer

Stoltenberg: "Kaltblütige und von langer Hand geplante Invasion"

12:00
24.02.2022
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den russischen Einmarsch in die Ukraine als "brutalen kriegerischen Akt" bezeichnet. "Dies ist eine vorsätzliche, kaltblütige und von langer Hand geplante Invasion", sagte der Norweger. "Wir haben jetzt einen Krieg in Europa in einem Ausmaß und einer Art, von der wir dachten, sie gehöre der Vergangenheit an." Stoltenberg sprach von "einer neuen Normalität für unsere Sicherheit". Der Nato-Generalsekretär fügte hinzu: "Frieden ist keine Selbstverständlichkeit."

Sebastian Oldenborg

Kreml: „Niemand spricht von Besetzung“

11:41
24.02.2022
Nach dem Einmarsch in die Ukraine hat der Kreml zurückgewiesen, das Nachbarland besetzen zu wollen. „Niemand spricht über eine Besetzung. Und in diesem Fall ist dieses Wort hier nicht anwendbar“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Wie lange russische Soldaten im Donbass bleiben, werde Präsident Wladimir Putin entscheiden. Auf die Frage, wie weit russische Truppen in der Ukraine vorrücken wollten, sagte Peskow: „Ich kann Ihnen keine Information zu militärischen, technischen und anderen Komponenten dieser Operation geben.“

Ziel sei eine „Demilitarisierung und Denazifizierung der Ukraine“, so der Kremlsprecher. „Das bedeutet die Neutralisierung des Militärpotenzials, das in letzter Zeit auch dank der energischen Aktivität des Auslands erheblich gewachsen ist.“

Sebastian Oldenborg