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Britische Abgeordnete fordern Abkehr von Einschnitten bei Armee

15:56
28.07.2022
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben britische Abgeordnete gefordert, Einschnitte bei der Armee zurückzunehmen. Vor allem die geplante Reduzierung des Heers um 9000 Soldaten sei besorgniserregend, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Verteidigungsausschusses im Parlament. Das Militär sei nicht nur wegen des Krieges gefordert, sondern auch wegen der steigenden Zahl von Einsätzen in Großbritannien, mit denen die öffentlichen Dienste etwa bei Naturkatastrophen entlastet werden.

Der Ausschuss warnte, die Folgen des überhasteten Rückzugs aus Afghanistan sowie des russischen Angriffs auf die Ukraine würden „anscheinend als unbedeutend abgetan“. Es bestehe offenbar keine Absicht, die Schlussfolgerungen von Regierungsdokumenten zur Verteidigungspolitik unter Berücksichtigung der veränderten Gefahrenlage erneut zu prüfen. „Die britische Verteidigung wirkt dadurch arrogant und unwillig, Lehren zu ziehen“, hieß es in dem Bericht. Die Regierung sei völlig unvorbereitet für eine große Krise.

Nach den Regierungsplänen soll das britische Heer bis 2025 um 9000 Soldaten auf 73.000 schrumpfen. Mit den Streichungen soll vor allem Geld freigesetzt werden, um moderne Waffen anzuschaffen. Premierminister Boris Johnson hatte im November 2020 die größten Militärausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges angekündigt.

Die Abgeordneten riefen zu einem Kurswechsel auf. „In diesen unsicheren Zeiten müssen unsere Fähigkeiten und Bereitschaft eisern sein“, sagte der konservative Ausschussvorsitzende Tobias Ellwood. „Jetzt ist nicht die Zeit für Personalkürzungen oder Budgetengpässe bei unseren Streitkräften.“ Außenministerin Liz Truss, Favoritin für die Nachfolge von Premier Johnson, will die Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Das reiche nicht, sagte Ellwood mit Blick auf die hohe Inflation.

dpa

Mehr als 100.000 ukrainische Flüchtlinge in Großbritannien angekommen

15:31
28.07.2022
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind mehr als 100.000 Menschen aus dem Land nach Großbritannien geflohen. Mittlerweile seien mithilfe von zwei eigens eingeführten Visakategorien etwa 104.000 Ukrainerinnen und Ukrainer angekommen, teilte die Regierung in London am Donnerstag mit. Dabei können Ukrainer einerseits beantragen, bei Familienmitgliedern unterzukommen, die bereits in Großbritannien leben. Als zweite Möglichkeit gibt es das Programm „Homes for Ukraine“: Dabei bieten Briten den Flüchtlingen für mindestens ein halbes Jahr Logis.

Insgesamt hätten sogar fast 200.000 Antragsteller ein Visum angefordert, von denen bisher gut 166.000 bewilligt worden seien. Ihnen ist zunächst ein dreijähriger Aufenthalt im Land erlaubt.

dpa