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Papst erwägt Besuch in Russland und Ukraine

16:45
04.07.2022
Papst Franziskus erwägt eine Reise nach Moskau und in die von Russland angegriffene Ukraine. In die Ukraine zu fahren, sei jetzt möglich, sobald er von seiner Kanada-Reise Ende Juli zurück sei, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters (Montag). „Die erste Sache ist, nach Russland zu reisen und dort irgendwie zu helfen“, erklärte der 85-Jährige weiter. Er würde aber gerne beide Hauptstädte, also Kiew und Moskau, besuchen. Der Vatikan bemüht sich schon länger um eine Vermittlerrolle in dem Konflikt.

Laut Franziskus liefen in der Vergangenheit bereits Gespräche zwischen dem Heiligen Stuhl und Moskau. Die russische Seite fand ihm zufolge damals allerdings, dass es nicht die richtige Zeit für einen Besuch des Heiligen Vaters war. Franziskus dachte nach eigener Aussage, Russlands Präsident Wladimir Putin würde ihm ein „kleines Fenster geben, um dem Frieden zu dienen“.

Seit Jahrzehnten versuchen Päpste schon, nach Moskau zu reisen, was bislang jedoch nie klappte. Franziskus verurteilte den russischen Angriffskrieg in der Ukraine immer wieder in seinen öffentlichen Ansprachen, nannte Russland darin aus diplomatischen Gründen jedoch nicht beim Namen.

Michael Rabba

Ukraine braucht 750 Milliarden Dollar für Wiederaufbau

15:55
04.07.2022
Der ukrainische Regierung will den Wiederaufbau ihres kriegszerstörten Landes zu einem großen Teil mit russischem Geld finanzieren. Nötig seien nach Schätzungen mindestens 750 Milliarden Dollar (knapp 720 Milliarden Euro), sagte Regierungschef Denys Schmyhal am Montag bei der ersten großen Wiederaufbau-Konferenz in Lugano in der Schweiz. Herangezogen werden sollten die rund 300 bis 500 Milliarden Dollar Vermögenswerte des russischen Staates und von Oligarchen, die weltweit eingefroren seien, sagte Schmyhal.

Juristen betonen, wie schwierig es ist, eingefrorene Vermögenswerte zu konfiszieren und auszugeben. Nötig wären unter Umständen Urteile vor internationalen Gerichten. Oligarchen müsste eine direkte Verantwortung für Beiträge zum Kriegsgeschehen nachgewiesen werden.

Schmyhal präsentierte rund 1000 Vertretern von Geberländern sowie internationalen Organisation und Finanzinstitutionen einen ersten, hunderte Seiten dicken Wiederaufplan. Sein Land brauche aber auch finanzielle Unterstützung anderer Länder, des Privatsektors und Kredite. Er appellierte an Partner, die dringendsten Reparaturen umgehend in Angriff zu nehmen, etwa Wasserversorgung und Brücken. Sein Land habe bereits Infrastruktur im Wert von 100 Milliarden Dollar verloren.

Präsident Wolodymyr Selenskyj war per Videolink zu geschaltet. „So lange es Ruinen gibt, geht der Krieg weiter, so lange der Aggressor glaubt, er könne die Grundlagen des Lebens zerstören, so lange gibt es keinen Frieden“, sagte Selenskyj nach Angaben des Übersetzers.

Die Europäische Union werde die Ukraine unterstützen, bekräftigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Europa hat eine besondere Verantwortung und ein strategisches Interesse daran, die Ukraine auf diesem Weg zu begleiten“, sagte sie. Seit dem Beginn des Krieges habe die EU 6,2 Milliarden Euro finanzielle Unterstützung mobilisiert. „Und Sie wissen: es kommt noch mehr.“

Michael Rabba

UN-Experte: Weniger Söldner in Libyen wegen Ukraine-Krieg

13:34
04.07.2022
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wirkt sich laut einem UN-Experten auch auf Libyen aus. Die Zahl der ausländischen Söldner in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland habe unter anderem deswegen abgenommen, weil sich „ein anderer Markt für Söldner“ aufgetan habe, sagte Chaloka Beyani am Montag in Genf. Der sambisch-britische Jurist sammelt als Teil einer Expertengruppe im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats Beweise für Rechtsverletzungen in Libyen. Die Zahl der Söldner der russischen Gruppe Wagner in Libyen sei gesunken, sagte er.

Die private Sicherheitsfirma gilt als Schattenarmee des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Kremlchef hat jedoch Verbindungen mit der Truppe bestritten. Nach Ansicht britischer Geheimdienste wurde Russland höchstwahrscheinlich gezwungen, Personal von Wagner für die Ukraine auf Kosten der Operationen in Afrika und Syrien neu zu priorisieren. Dies hatte das Verteidigungsministerium in London im März berichtet.

Aus Libyen seien jedoch noch immer nicht alle ausländischen Kämpfer abgezogen worden, hieß es dem Bericht, den Beyani und seine Kollegen vorstellten. Söldner zögen den Konflikt im Land in die Länge und hätten möglicherweise internationale Regeln zum Schutz der Zivilbevölkerung missachtet, hieß es.

In dem ölreichen Land war nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Dabei ringen bis heute zahlreiche Milizen um Macht und Einfluss. Auch andere Staaten mischen in dem Konflikt mit, darunter Russland und die Türkei. Die Vereinten Nationen schätzten Ende 2020, dass sich rund 20 000 ausländische Kämpfer und Söldner in Libyen befinden.

Michael Rabba