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Russland kündigt Antwort auf „feindliche Handlungen“ der USA an

10:52
24.06.2022
Russland hat den USA „feindliche Handlungen“ vorgeworfen und Gegenmaßnahmen angekündigt. Die USA betonten zwar stets ihr Interesse an der Aufrechterhaltung diplomatischer Beziehungen, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag in Moskau. „Auf der anderen Seite kommt man nicht umhin festzustellen, dass solche Äußerungen durch immer feindlichere Handlungen der amerikanischen Seite durchkreuzt werden.“

Sacharowa behauptete, dass die - zu Moskaus Ärger - vom EU-Land Litauen verhängten Transitbeschränkungen für Russlands Ostsee-Exklave Kaliningrad auf „offensichtliche Anregung und Vorgabe“ der USA erlassen worden seien. Erneut verwies sie darauf, dass einem Flugzeug mit ausgewiesenen russischen Diplomaten in Washington die Starterlaubnis verweigert werde. Das US-Außenministerium hatte diese Darstellung bereits zurückgewiesen.

Ebenso wie die EU haben auch die USA nach Russlands Angriff auf die Ukraine Ende Februar weitreichende Sanktionen verhängt. Insgesamt gebe es allen Grund zur Annahme, dass die USA „aus einer Position der Stärke heraus“ mit Russland zu sprechen versuchten, kritisierte Sacharowa. „Wir werden entsprechende Schlussfolgerungen ziehen und notwendige Maßnahmen ergreifen“, sagte sie. Details nannte sie nicht.

Denise Frommeyer

Widerstand gegen russische Besatzung: Mann in Südukraine getötet

10:30
24.06.2022
Im südukrainischen Gebiet Cherson ist ein Mitarbeiter der russischen Besatzungsverwaltung bei einem Anschlag getötet worden. Russischen Medienberichten vom Freitag zufolge detonierte eine Bombe im Auto des Mannes. Details waren zunächst nicht bekannt. In dem besetzten Gebiet kam es in den vergangenen Tagen mehrfach zu Anschlägen auf ukrainische Überläufer.

Angaben des Chefs des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, zufolge war etwa am Mittwoch der Parlamentsabgeordnete Olexij Kowaljow Ziel eines Anschlags geworden. Der 33-Jährige war Ende April aus der Fraktion der ukrainischen Präsidentenpartei wegen des Verdachts der Zusammenarbeit mit den russischen Besatzern ausgeschlossen worden. Über seinen Verbleib wurde nichts bekannt.

Nach dem Einmarsch in die Ukraine vor vier Monaten besetzten russische Truppen im Süden den Großteil der Gebiete Cherson und Saporischschja. Darüber hinaus konzentrieren sich Russlands Truppen derzeit auf Kämpfe in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk, deren vollständige Eroberung zu den Hauptzielen des Kreml zählt.

Denise Frommeyer

Scholz zu Gas-Engpass: „Da werden wir uns unterhaken“

09:28
24.06.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland und die ganze EU auf einen möglichen Stopp der Gaslieferungen aus Russland gut vorbereitet. Es seien „alle Aktivitäten“ unternommen worden, um Energie aus anderen Ländern zu importieren, sagte der SPD-Politiker am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. „Das ist eine Anstrengung, die jetzt nochmal weiter beschleunigt werden muss.“ Das sei zwar eine große Herausforderung, sagte Scholz. „Aber da werden wir uns unterhaken.“

Die Bundesregierung hatte am Donnerstag wegen extrem gedrosselter Lieferungen aus Russland die Alarmstufe im „Notfallplan Gas“ ausgerufen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mahnte Firmen und Verbraucher, Gas zu sparen. Nötig sei eine nationale Kraftanstrengung. „Gas ist von nun an ein knappes Gut in Deutschland.“

Der Gas-Engpass in Europa und steigende Energiepreise werden auch Thema beim G7-Gipfel sein, bei dem Scholz ab Sonntag im bayerischen Elmau Gastgeber sein wird.

Denise Frommeyer