Das ukrainische Parlament hat die Musik von Künstlern mit russischer Staatsbürgerschaft in der Öffentlichkeit verboten. Die Oberste Rada stimmte am Sonntag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für den Gesetzentwurf, teilte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit.

In der Begründung des Gesetzes hieß es, dass das „musikalische Produkt des Aggressorstaats (Russland) auf separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken“ könne. Russische Musik würde die Annahme einer russischen Identität attraktiver machen und ziele auf eine Schwächung des ukrainischen Staates ab, hieß es im Text. Ausnahmen gelten nur für Künstler, welche den russischen Einmarsch in die Ukraine öffentlich verurteilt haben. Dafür werde es eine spezielle Ausnahmeliste des Geheimdienstes SBU geben.

Parallel dazu wurde der Import und die Verbreitung von Büchern und anderen Printprodukten aus Russland, Belarus und den russisch besetzten Gebieten komplett verboten. Seit 2016 unterlagen Bücher aus Russland bereits einer Zensur.

Denise Frommeyer

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die westlichen Verbündeten aufgerufen, sich auf einen langen Krieg in der Ukraine einzustellen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe sich auf einen Abnutzungskrieg verlegt, um die Ukraine „mit schierer Brutalität“ in die Knie zu zwingen, schrieb der konservative Politiker in einem Gastbeitrag für die „Times on Sunday“.

„Das Vereinigte Königreich und seine Freunde müssen darauf reagieren, indem sie sicherstellen, dass die Ukraine das strategische Durchhaltevermögen hat, um zu überleben und als Sieger hervorzugehen“, schrieb Johnson. Zeit sei dabei ein entscheidender Faktor. „Alles wird davon abhängen, ob die Ukraine ihre Fähigkeiten zur Verteidigung ihres Territoriums schneller stärken kann als Russland seine Angriffskapazitäten erneuert.“

Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung die Sorge geäußert, der Krieg könne sich auf Jahre hinziehen. Sollte die Unterstützung für die Ukraine nachlassen, werde man einen hohen Preis dafür zahlen, warnte Stoltenberg.

Die Einschätzung Johnsons in der „Times“ steht allerdings im Kontrast zu einer Äußerung vom Samstag. In einem Fernsehinterview hatte sich der britische Premier dafür ausgesprochen, den nächsten Eurovision Song Contest in der Ukraine auszutragen. „Kiew oder eine andere sichere ukrainische Stadt wäre ein fantastischer Austragungsort“, sagte Johnson und fügte hinzu: „Es ist noch ein Jahr bis dahin, ein Jahr! Das wird okay sein.“

Denise Frommeyer