Mehr als 100 Millionen Menschen sind zur Zeit weltweit auf der Flucht, so viele wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach in Genf von einem „dramatischen Meilenstein“, der durch den russischen Krieg gegen die Ukraine sowie Krisen in Afghanistan und anderen Ländern erreicht worden sei. Der schreckliche Trend werde weitergehen, wenn die Weltgemeinschaft keinen Weg finde, Konflikte dauerhaft zu lösen, warnte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi.

Die Vertreibung aus der Ukraine sei die größte und am schnellsten wachsende derartige Krise seit Gründung des UNHCR 1951, berichtete das UNHCR am Donnerstag in seinem Weltflüchtlingsbericht. Wegen der verheerenden Folgen des Kriegs gegen die Ukraine nannte das UNHCR ausnahmsweise die aktuelle Flüchtlingszahl. Der Bericht bezieht sich ansonsten auf das vergangene Jahr.

Ende Dezember 2021 waren 89,3 Millionen Menschen wegen Kriegen, Gewalt, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen auf der Flucht, acht Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl steigt seit vielen Jahren, es waren Ende 2021 deutlich mehr als doppelt so viele Menschen auf der Flucht wie zehn Jahre davor. Hinter der Türkei, Kolumbien, Uganda und Pakistan war Deutschland das größte Gastland, mit 1,3 Millionen Aufgenommenen.

dpa

Im Streit um die geplante Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato macht die Türkei wenig Hoffnung auf eine schnelle Aufgabe ihrer Blockade-Haltung. Ankara fordere schriftliche Zusagen zu einem „Paradigmenwechsel“ beider Länder im „Kampf gegen den Terrorismus“ und zur Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie, teilte das türkische Kommunikationsministerium nach einem Telefonat zwischen Präsident Recep Tayyip Erdogan und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit.

Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, von Schweden und Finnland gesendete Dokumente seien weit davon entfernt, die Erwartungen der Türkei zu erfüllen.

Zuvor hatte insbesondere Schweden Zugeständnisse angekündigt. Nach Angaben von Stoltenberg vom Montag hat das Land bereits damit begonnen, seine Anti-Terror-Gesetzgebung zu ändern. Zudem soll sichergestellt werden, dass der rechtliche Rahmen für die Rüstungsexporte Schwedens zukünftigen Status als Nato-Mitglied mit neuen Verpflichtungen gegenüber Verbündeten widerspiegelt.

Schweden und Finnland hatten Mitte Mai die Aufnahme in die Verteidigungsallianz beantragt. Die Türkei blockiert bislang aber den Aufnahmeprozess und begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der syrischen Kurdenmiliz YPG.

Zu der Frage, wann das Problem gelöst wird, sagte Stoltenberg am Mittwoch, er könne dies nicht genau sagen. Man suche nach Wegen, so schnell wie möglich zu einer Lösung zu kommen.

Ursprünglicher Plan war es gewesen, noch vor dem Nato-Gipfel Ende Juni in Madrid die sogenannten Beitrittsprotokolle zu unterzeichnen. Schweden und Finnland hätten dann bereits als „Eingeladene“ an dem Spitzentreffen teilnehmen können und es hätte vor der Aufnahme nur noch die Ratifizierung der Protokolle ausgestanden.

Michael Rabba