Lettlands Staatspräsident Egils Levits hat den Schutz der Nato-Ostflanke durch das von Kanada geführte Nato-Bataillon in seinem Land gewürdigt. „Dies ist nicht nur eine Trainingsmission, sondern operative Abschreckung“, sagte Levits am Mittwoch bei einer Zeremonie anlässlich des fünfjährigen Bestehens des multinationalen Gefechtsverbands auf dem lettischen Militärstützpunkt Adazi. Die Nato-Einheit demonstriere die Entschlossenheit der Alliierten, jedes einzelne Mitglied des Bündnisses zu verteidigen.

Angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine drängte Levits aber auf eine weitere Stärkung der Nato-Ostflanke. Die bisherige Nato-Stolperdrahtlogik zur Verteidigung des Baltikums reiche nicht mehr aus. „Im Falle eines Angriffs muss jeder der baltischen Staaten zumindest alliierte Streitkräfte in Brigadenstärke bereitstehen haben“, sagte der lettische Staatschef. „Ich hoffe, dass auf dem Nato-Gipfel Ende Juni in Madrid Entscheidungen getroffen werden, die das gesamte Bündnis stärker und die Mitgliedsländer sicherer machen.“

Als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland hatte die Nato 2017 jeweils einen Gefechtsverband in die drei baltischen Staaten und nach Polen entsandt. Kanada führt dabei als sogenannte Rahmennation die Nato-Einheit in Lettland an, die durch zusätzliche Truppenkontingente zuletzt auf etwa 1700 Mann verstärkt wurde.

Lettland grenzt an Russland und dessen Verbündeten Belarus. Der mittlere der drei Baltenstaaten gehört wie Estland und Litauen seit 2004 der Nato und der EU an.

Michael Rabba

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Einladungen zu den Gipfeln von G7 und Nato Ende Juni angenommen. Das schrieb Selenskyj am Mittwoch auf Twitter. „Ich habe dankbar die Einladungen von Partnern zu wichtigen internationalen Treffen angenommen“, schrieb er.

Zur Gruppe der sieben führenden westlichen Industrienationen habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihn eingeladen. Die Einladung zur Nato komme von Generalsekretär Jens Stoltenberg. Selenskyj äußerte sich nicht, ob er seine Hauptstadt Kiew verlassen werde oder wie zu anderen Konferenzen per Video-Link zugeschaltet werde.

Das G7-Treffen soll vom 26. bis 28. Juni zum zweiten Mal nach 2015 in dem alpinen Luxushotel Schloss Elmau in Bayern stattfinden. Zu den G7 gehören neben den USA und Deutschland noch Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada, außerdem ist die EU bei allen Treffen vertreten.

Bei dem am 28. Juni in der spanischen Hauptstadt beginnenden Gipfeltreffen der westlichen Militärallianz wollen die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten entscheiden, wie das Bündnis mittel- und langfristig auf die Bedrohungen durch Russlands Kriegspolitik reagiert. Konkret geht es dabei zum Beispiel um die Verstärkung der Ostflanke durch zusätzliche Nato-Truppen.

Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch, es sei noch nicht klar, ob Selenskyj anreist oder aus seinem Amtssitz in Kiew zugeschaltet wird. „Er ist willkommen, persönlich zu kommen. Wenn das für ihn nicht möglich ist, wird er per Videokonferenz zu uns sprechen“, sagte Stoltenberg.

Michael Rabba