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Nato-Generalsekretär Stoltenberg besucht Finnland und Schweden

13:02
10.06.2022
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist in die beiden beitrittswilligen nordischen Länder Finnland und Schweden. Am Sonntag wird er zunächst unter anderen den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö und Außenminister Pekka Haavisto treffen, ehe er am Montag die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und ihre Regierung besuchen wird. Das teilte die Nato am Freitag mit.

Schweden und Finnland hatten Mitte Mai die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragt. Die Türkei blockiert derzeit als einziges Nato-Mitglied öffentlich den Beginn des Aufnahmeprozesses der beiden Länder. Ankara begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Denise Frommeyer

Özdemir sichert Unterstützung für ukrainische Landwirtschaft zu

12:32
10.06.2022
Bundesagrarminister Cem Özdemir hat der Ukraine deutsche Hilfe zum Aufrechterhalten der Landwirtschaft und von Exporten trotz des andauernden russischen Krieges gegen das Land zugesichert. „Der Erfolg der ukrainischen Landwirtschaft ist nicht nur für die Ukraine wichtig, er ist für uns alle wichtig“, sagte der Grünen-Politiker am Freitag bei einem Besuch in einem Agrarkolleg in Nemischajewe bei Kiew mit Blick auf Ausfuhren für die weltweite Ernährungssicherung.

Özdemir kam zum Auftakt seines Besuchs mit seinem Amtskollegen Mykola Solskyj in Kiew zusammen. Die wichtigste Frage sei, dass der von Russlands Präsident Wladimir Putin begonnene Krieg so schnell wie möglich ende, betonte Özdemir nach dem Gespräch. All die Probleme mit der Lebensmittelversorgung in der Ukraine und im Rest der Welt, für die die Ukraine ja traditionell eine wichtige Rolle spiele, gäbe es ohne den „feigen Angriffskrieg“ Putins nicht.

„Jede andere Lösung ist eine zweit-, drittbeste Lösung. Wir wissen es“, sagte Özdemir. „Trotzdem müssen wir es machen.“ Im Gespräch ging es demnach auch darum, alternative Wege für Agrarexporte angesichts blockierter Häfen zu finden. Er teile die Skepsis in der Ukraine, dass Russland angeblich bereit wäre, Korridore über das Schwarze Meer zu ermöglichen, sagte Özdemir. „Das wäre für die Ukraine Kamikaze, sich auf das Wort von Putin zu verlassen, ohne dass es glaubwürdige, wirksame militärische Garantien gibt, dass die Sicherheit der ukrainischen Häfen und der Schiffe abgesichert ist.“

Der ukrainische Minister Solskyj dankte Özdemir für den Besuch und die Unterstützung. Die Exporte seien um ein Drittel im Vergleich mit den Vorkriegszeiten zurückgegangen. Daran werde aber gearbeitet.

Als konkrete Hilfen kündigte Özdemir unter anderem 500 000 Euro zum Ausbau von Laborkapazitäten in Ismajil an der Grenze zu Rumänien an, um die Abfertigung von Agrarexporten zu beschleunigen. Zudem will Deutschland fünf Millionen Euro für Tierarzneimittel bereitstellen.

Denise Frommeyer