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EU-Kandidat Ukraine? Empfehlung der EU-Kommission wohl am 17. Juni

14:19
09.06.2022
Die EU-Kommission wird voraussichtlich kommende Woche Freitag (17. Juni) ihre Empfehlung darüber abgeben, ob der Ukraine der EU-Kandidatenstatus gewährt werden sollte. Bereits am Montag werde das Kollegium der Kommissare eine Orientierungsdebatte darüber halten, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Dabei werde es auch um die Beitrittsanträge von Moldau und Georgien gehen. Der Sprecher betonte, dass die Planung noch nicht endgültig sei.

Nach der Empfehlung der EU-Kommission will der EU-Gipfel am 23. und 24. Juni über den Antrag der Ukraine beraten. Eine Entscheidung darüber, ob der Kandidatenstatus gewährt wird, muss einstimmig von den EU-Staaten getroffen werden. Das Land hatte kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine den Beitritt zur EU beantragt.

Denise Frommeyer

Separatisten verurteilen Ausländer in ukrainischer Armee zum Tod

14:02
09.06.2022
Das Oberste Gericht der separatistischen Donezker Volksrepublik (DVR) hat drei ausländische Kämpfer in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte als Söldner zum Tode verurteilt. Die Todesstrafe werde für „alle Verbrechen zusammengenommen“ verhängt, heißt es laut der russischen Nachrichtenagentur Tass in der Urteilsbegründung. Bei den Angeklagten handelt es sich um zwei Briten und einen Marokkaner. Sie können innerhalb eines Monats gegen das Urteil noch Berufung einlegen.

Der Prozess gegen die drei Männer hatte am Mittwoch unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit begonnen. Ihnen werden Handlungen zur gewaltsamen Machtergreifung vorgeworfen. Laut Gericht haben die Angeklagten „ihre Schuld gestanden“. Einer der Männer habe zudem „zugegeben, in Terroranschlägen geschult worden zu sein“.

Die beiden Briten waren Mitte April in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol von prorussischen Kräften gefangen genommen worden. Beide hatten laut Medienberichten schon vor dem Krieg in der Ukraine gelebt und auch dort geheiratet.

Nach dem russischen Einmarsch kämpften sie auf der Seite der ukrainischen Armee. Die russische Führung hatte allerdings in der Vergangenheit mehrfach erklärt, Ausländer generell als Söldner zu betrachten. Sie würden nicht als Kombattanten gelten und auf sie würden auch nicht die internationalen Gesetze zum Schutz von Kriegsgefangenen angewendet, drohte jüngst der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow.

In Russland gilt ein Moratorium auf die Todesstrafe. In den Separatistenrepubliken gilt dieses Moratorium hingegen nicht. Laut Medienberichten könnte die Hinrichtung durch Erschießen vollzogen werden.

Denise Frommeyer