Der deutsche Staatspräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit.

Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen - zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden, offenbar unter anderem wegen der bisherigen Russland-Politik seiner Partei, der SPD. In Berlin wurde diese Ausladung bisher als beispielloser Affront gewertet.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich deswegen bisher geweigert, nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zu Solidaritätsbekundungen in das Land zu fahren. Dort wäre er, wie unter anderem der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk deutlich gemacht hat, willkommen. „Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum“, sagte Scholz zuletzt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg.

Dustin Mertes

Die Ukraine braucht für ihren Wiederaufbau nach Ansicht von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine moderne Version des Marshall-Plans. Für die Rückkehr zu einem sicheren Leben werde sein Land Geld, Technologie, Fachleute und Wachstumsperspektiven benötigen, sagte Selenskyj am Donnerstag per Videoschalte vor den Teilnehmern der internationalen Geberkonferenz in Warschau. „Das wird eine Investition in die Stabilität von ganz Mittel- und Osteuropa sein.“

Die von Polen und Schweden gemeinsam organisierte Geberkonferenz soll Geld für humanitäre Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine sammeln. Partner der Konferenz sind die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Auch die Vereinten Nationen beteiligen sich.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte, die Ukraine benötige 12.000 Tonnen humanitäre Hilfe jeden Tag. Momentan erhalte sie aber nur etwa ein Viertel davon. „Wir werden gemeinsam demonstrieren, dass europäische Werte keine leeren Worte sind.“ Nach Schätzungen der Vereinten Nationen benötigen in der Ukraine mehr als 12 Millionen Menschen dringend humanitäre Hilfe, darunter Nahrung, medizinische Versorgung und Unterkünfte. Vor Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar lebten in dem Land 44 Millionen Menschen.

Dustin Mertes