Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestowytsch hat um Verständnis für die Absage seiner Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew geworben. Er kenne die Gründe nicht, doch die Politik und die Entscheidungen von Präsident Wolodymyr Selenskyj seien sehr ausgewogen, sagte Arestowytsch am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“ laut Übersetzung. „Unser Präsident erwartet den Bundeskanzler (Olaf Scholz), damit er unmittelbar praktische Entscheidungen treffen könnte, auch inklusive die Lieferung der Waffen.“

Steinmeier hatte erklärt, er habe in die Ukraine reisen wollen, das sei aber dort nicht gewünscht gewesen. Dies hat in Deutschland Unverständnis und Kritik ausgelöst.

Arestowytsch sagte mit Blick auf die erwartete russische Offensive im Osten der Ukraine: „Wir sind etwas erschöpft“, ebenso wie die russische Seite. Das Schicksal der Stadt Mariupol und anderer Orte hänge von der Lieferung deutscher Waffen ab. Jede Minute zähle. Das Argument, ukrainische Soldaten müssten erst an solchen Waffen ausgebildet werden, wies der Präsidentenberater zurück. Ukrainische Soldaten könnten sich den Umgang damit binnen drei Tagen selbst aneignen, meinte er.

Dustin Mertes

Polens Präsident Andrzej Duda sowie die Staatschefs der drei baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland befinden sich in der Ukraine auf dem Weg zu einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj. Dies sagte Dudas außenpolitischer Sprecher Jakub Kumoch am Mittwoch der Agentur PAP.

„Unser Ziel ist es, Präsident Selenskyj und die Verteidiger der Ukraine in einem für das Land entscheidenden Moment zu unterstützen“, sagte Kumoch. Die baltischen Staaten seien die wichtigsten Partner in Sicherheitsfragen in der Region. Polen sei der Organisator des Besuchs und stelle auch in der Ukraine die Logistik und Sicherheit zur Verfügung.

Eigentlich wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit den vier Präsidenten nach Kiew reisen. Die ukrainische Regierung lehnte den Besuch Steinmeiers aber ab, stattdessen erhielt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Einladung aus Kiew. Die Präsidenten Polens und der Baltenstaaten reisten ohne das deutsche Staatsoberhaupt.

Dustin Mertes