Polens Präsident Andrzej Duda hat an die US-Regierung appelliert, für die Dauer des Krieges in der Ukraine Flüchtlinge aus dem Land aufzunehmen. Es gebe viele ukrainische Geflüchtete mit Verwandten in den USA, sagte Duda am Donnerstag in Warschau nach einem Treffen mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris.

Diese Menschen würden gerne ihre Verwandten in den USA besuchen und dort „den Krieg abwarten können, um dann in ihre Heimat zurückzukehren“, so Duda. Er habe Harris darum gebeten, dass die USA die konsularischen Verfahren in solchen Fällen vereinfachen, um eine Zusammenführung der Flüchtlinge mit ihren Familien zu ermöglichen.

In Polen sind nach Angaben des Grenzschutzes seit Kriegsbeginn mehr als 1,4 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine angekommen. Das UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) geht davon aus, dass ein Großteil von ihnen in Polen bleiben will. 

Teddy Jaans

Auf die von russischen Truppen belagerte ukrainische Hafenstadt Mariupol hat es am Donnerstag nach Angaben des Stadtrats neue Luftangriffe gegeben. In der Nähe eines Wohnhauses seien Bomben abgeworfen worden, teilte der Stadtrat am Mittag im Nachrichtenkanal Telegram mit. Die Technische Universität in der Nähe des Stadtzentrums sei getroffen worden. Angaben zu Opfern lagen zunächst nicht vor. Auf einem Video waren Einschläge zu sehen. Ein Platz war übersät mit Trümmern.

Teddy Jaans

Die Ukraine will Eigentum Russlands und russischer Steuerzahler auf ihrem Staatsgebiet beschlagnahmen. Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete dazu ein entsprechendes Gesetz, wie das Parlament in Kiew am Donnerstag mitteilte. Die Rechtsgrundlage sei, dass die „Russische Föderation einen Krieg gegen die Ukraine und deren Einwohner begonnen hat“.

Entscheidungen über Beschlagnahmungen werden demnach durch den Sicherheitsrat der Ukraine getroffen und per Dekret des Präsidenten in Kraft gesetzt. Kompensationen seien nicht vorgesehen. In dem Gesetz werden ausdrücklich auch Steuerresidenten als steuerpflichtige Bewohner erwähnt, deren Eigentum oder Vermögen beschlagnahmt werden können. 

Teddy Jaans