Litauen will sich wegen des Krieges in der Ukraine an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wenden. Die Regierung in Vilnius beschloss am Montag, eine Untersuchung zu möglichen Kriegsverbrechen Russlands in der Ukraine zu beantragen. Das baltische EU- und Nato-Land werde von seinem Recht auf Grundlage des Römisches Statuts Gebrauch machen und den Ankläger des Weltstrafgerichts anrufen, sagte Justizministerin Evelina Dobrovolska. Die nötigen Unterlagen seien bereits vorbereitet und übergeben.

Untersucht lassen werden sollen demnach mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Russland und dessen Verbündetem Belarus beim Angriff auf die Ukraine. Auch die Frage nach der Verantwortung bestimmter Personen bei der Entscheidungsfindung in den beiden Ländern solle aufgeworfen werden, hieß es. Konkret wurden dabei von Dobrovolska die Namen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin und Belarus' Machthaber Alexander Lukaschenko genannt. 

Jeff Wiltzius

Japan verhängt außer gegen Russland auch Sanktionen gegen dessen Verbündeten Belarus. Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida gab am Montag bekannt, seine Regierung werde den Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, sowie weitere Regierungsvertreter mit Sanktionen belegen.

Zudem werde man gegen das Partnerland Russlands wegen dessen „eindeutiger Beteiligung an der Aggression“ gegen die Ukraine Exportkontrollen veranlassen, hieß es. Japan hat bereits gegen Russland im Einklang mit dem Vorgehen seiner Schutzmacht USA und anderer Verbündeter Sanktionen verhängt. Damit diese auch wirken, beschränkt Japan nun auch den Handel mit der russischen Zentralbank.

Japan hatte sich unter anderem dem Ausschluss russischer Banken aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift angeschlossen. Kishida teilte nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit, sein Land werde die Ukraine mit humanitärer Hilfe im Volumen von 100 Millionen Dollar (rund 90 Millionen Euro) unterstützen.

Jeff Wiltzius