Durch das Impfen und die Diskussion um die Impfpflicht haben sich die Corona-Proteste aus Sicht eines Wissenschaftlers verändert. «Die Impfung ist ein Eingriff in den eigenen Körper und mobilisiert stärker als die Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen», sagte der Historiker Philipp Gassert von der Universität Mannheim. Zuvor habe vor allem die Ablehnung der Corona-Maßnahmen im Vordergrund gestanden.

Grundsätzlich gingen die Menschen auf die Straße, um ihrer Frustration und ihrer Wut über diese Situation, die jeden betreffe, Ausdruck zu verleihen, sagte der Inhaber des Lehrstuhls für Zeitgeschichte. Es sei nicht überraschend, dass es zu Protesten komme bei solch starken Eingriffen in den Alltag und die Grundrechte wie in der Corona-Pandemie. «Es wäre überraschend, wenn solche Proteste trotz dessen ausbleiben würden.»

Die Zusammensetzung bei den Demonstrationen und sogenannten Spaziergängen ist aus Sicht Gasserts sehr heterogen. Inzwischen habe aber eine Zuspitzung durch radikale Gruppen, durch die AfD und offen Rechtsextreme stattgefunden. «Ein solcher Trittbrettfahrer-Effekt ist nicht unüblich, wenn Themen eine so breite Resonanz erfahren. Zugleich wissen wir: Je breiter der Protest, desto heterogener sind die Teilnehmenden.» Der Großteil der Teilnehmenden richte sich nicht gegen die verfassungsmäßige Grundordnung, sondern sei verunsichert und versuche auch, sich auf der Straße zu orientieren, erklärte Gassert.

Zugleich wies der Historiker auf die große räumliche Verbreitung der Proteste hin. Die Demonstrationen gegen die Corona-Politik gingen auch in die Fläche und fänden nicht nur in ein paar Hotspots statt. «Das ist durchaus bemerkenswert.»

Gassert erkennt in den aktuellen Corona-Demos zudem Bezüge zu früheren Protestbewegungen und betonte zugleich: «Protestierende sehen sich immer in der Tradition eines früheren Widerstands.» Die Demos gegen die Corona-Politik hätten etwa den Begriff der sogenannten Spaziergänge übernommen von der Pegida-Bewegung, die sich durch eine migrationsfeindliche Agenda auszeichnete. Das Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei und die Umgehung des Versammlungsrechts kenne man ebenfalls von Pegida. «Doch auch die 68er Bewegung hat bereits auf ähnliche Weise versucht, sich der Kontrolle durch die Polizei zu entziehen», sagte der Historiker.

(dpa)

In der Debatte über eine stufenweise Lockerung der Corona-Beschränkungen auch an Schulen hält sich die baden-württembergische Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) weiter zurück.

Die Vorsichtsmaßnahmen würden in den Ländern sehr unterschiedlich angegangen, sagte sie in Stuttgart. «Aber wir sind vom Infektionsgeschehen noch nicht so, dass man sagen könnte, da kann man das Partyfass gleich anstechen.»

Die Inzidenz in den Altersgruppen für die Schulen und Kindergärten sei hoch. «Von daher sind wir da auch noch im Bereich der Umsicht und Vorsicht und schauen, was wir an Möglichkeiten bekommen», sagte die Grünen-Ministerin. Wichtig sei eine gesetzliche Grundlage oder zumindest eine Verbindlichkeit. «Wir warten jetzt nochmal, was aus Berlin kommt», sagte Schopper. Es werde aber unter anderem Expertengespräche zu diesem Thema geben, um die nächsten Schritte abzustimmen.

Seit Tagen wird bundesweit darüber diskutiert, wie weit die Vorsichtsmaßnahmen an den Schulen zurückgefahren werden sollen. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat gefordert, die Pflicht zu anlasslosen Corona-Tests an Schulen aufzuheben und auch die Maskenpflicht zu überprüfen. Der Deutsche Lehrerverband warnte hingegen davor, alle Vorsichtsmaßnahmen auf einmal fallen zu lassen.

Nach aktuellem Stand werden die regelmäßigen Corona-Tests in baden-württembergischen Schulen und Kindertagesstätten bis zu den Osterferien, also bis Mitte April, fortgesetzt. Wer frisch geimpft oder genesen ist oder eine Booster-Impfung bekommen hat, muss sich künftig nicht mehr regelmäßig testen lassen. Das gilt für Schülerinnen und Schüler, sowie für Lehrkräfte und Kita-Personal. Bislang waren nur Geboosterte von der Testpflicht ausgenommen.

Ungeimpfte müssen weiterhin dreimal pro Woche einen Schnelltest machen oder zweimal pro Woche einen PCR-Test. Das gilt auch für Geimpfte oder Genesene, deren Zweitimpfung oder Genesung schon mehr als drei Monate zurückliegt und die nicht geboostert sind.

(dpa)