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Bund streicht Spanien, Großbritannien und USA von Corona-Risikoliste

15:05
20.02.2022
Für Reisende aus Spanien, den USA, Großbritannien und einer Reihe anderer Länder ist die Rückkehr nach Deutschland wieder deutlich einfacher. Die Bundesregierung hat am Sonntag fast 20 Staaten von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete gestrichen, darunter auch Tunesien, Marokko und Indien. Neu hinzugekommen ist diesmal kein Land.

Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft - also in der Regel zweimal - oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.

Wenn Länder von der Risikoliste gestrichen werden, entfallen diese Vorgaben. Reisende ab sechs Jahren müssen bei der Einreise aber trotzdem grundsätzlich ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorlegen.

Die von der Hochrisikoliste gestrichenen Länder im Einzelnen: Spanien, die französischen Übersee-Departements Französisch-Guayana, Mayotte, St. Pierre, Miquelon; Irland, Andorra, Großbritannien, Afghanistan, Algerien, Fidschi, Indien, Kasachstan, Katar, Laos, Marokko, Nepal, Pakistan, Saudi-Arabien, Tunesien, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, USA.

(dpa)

Lauterbach warnt vor zu schnellen Öffnungsschritten

14:11
20.02.2022
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des Anstiegs der wohl schneller verbreitbaren Omikronvariante BA.2 vor einer zu schnellen Lockerung von Corona-Maßnahmen gewarnt. Auf Twitter schrieb Lauterbach am Sonntag: «Ein zu schnelles Öffnen der Kontakte, jenseits der MPK Beschlüsse, würde die Omicron Welle unnötig verlängern und unnötige Opfer kosten.» Selbst ein neuerliches Ansteigen der Fallzahlen wäre nicht komplett ausgeschlossen. Lauterbach verwies auf Laborergebnisse von Genomsequenzierungen vom Donnerstag, nach denen in Köln der Anteil der BA.2-Variante bei rund 25 Prozent lag.

Das Robert Koch-Instituts (RKI) hatte in seinem jüngsten Wochenbericht festgehalten, dass BA.2 in Deutschland merklich zugelegt habe. Durch die voranschreitende Ausbreitung und leichtere Übertragbarkeit von BA.2 sei «eine langsamere Abnahme oder eine erneute Zunahme der Fallzahlen nicht auszuschließen», hieß es in dem Bericht am Donnerstag. Am Vortag hatten Bund und Länder weitgehende Öffnungsschritte bis 20. März beschlossen, sich aber für einen Basisschutz über das Datum hinaus ausgesprochen.

(dpa)

Ringen um "Basisschutz" vor Corona

12:03
20.02.2022
Im Kampf gegen das Coronavirus zeichnet sich ab, dass die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens auch über den 20. März hinaus bestehen bleibt. «Wir müssen Maßnahmen vorhalten, die nicht mehr massiv in das Leben des einzelnen eingreifen. Die Maske - insbesondere die FFP2-Maske - scheint ein bewährtes Mittel zu sein, um Ansteckungen im öffentlichen Raum zu verhindern», sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zustimmung dazu hat auch die FDP signalisiert, die weitere Corona-Einschränkungen ansonsten skeptisch sieht.

In der Bevölkerung hat die Schutzmaske inzwischen viele Anhänger: Mehr als jeder Zweite in Deutschland will auch nach einem Auslaufen der Maskenpflicht weiter Maske tragen, wie eine repräsentative Insa-Umfrage für die «Bild am Sonntag» ergeben hat. Dabei gaben 52 Prozent an, auch ohne Pflicht an der Maske festzuhalten - die meisten von ihnen im Nahverkehr, im Einzelhandel und im Fernverkehr. 41 Prozent wollen hingegen auf die Maske verzichten, sobald das erlaubt ist. Eine Mehrheit wiederum ist dafür, die Maskenpflicht auch über den 20. März hinaus in bestimmten Bereichen beizubehalten.

Nach einem Drei-Stufen-Plan von Bund und Ländern sollen die allermeisten Corona-Einschränkungen bis zum 20. März fallen. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus. Ein Basisschutz zum Beispiel mit Maskenpflichten in Innenräumen, Bussen und Bahnen und mit Tests soll jedoch weiter möglich bleiben. Dafür wird eine neue, bundesweite Rechtsgrundlage angestrebt. Wie diese genau aussehen soll, ist aber umstritten. Vor allem die FDP ist dagegen, noch einmal breitere Grundrechtsbeschränkungen zu ermöglichen.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte dazu der «Rheinischen Post» (Samstag): «Mir erscheinen hier aktuell lediglich Maßnahmen mit einer hohen Wirksamkeit und einer geringen Eingriffsintensität vorstellbar. Dies könnten insbesondere Teststrategien und die Maskenpflicht in besonderen Situationen sein.» Die Grünen dringen hingegen auf einen weiter gefassten Maßnahmenkatalog für den Fall, dass sich die Corona-Lage wieder verschlechtert.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hält auch eine Maskenpflicht an Schulen weiterhin für nötig. «Ich würde es begrüßen, wenn an Schulen - und auch sonst - noch weiter Masken getragen würden», sagte die Grünen-Politikerin der «Bild am Sonntag». Widerspruch kam von der FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus. Grundsätzlich «sollte es in der Eigenverantwortung jedes Einzelnen liegen, wo und inwieweit man im Alltag eine Maske trägt», sagte sie. «Gerade für Kinder ist es wichtig, dass sie ihren Alltag auch ohne Maske bestreiten können.»

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert die Bundesregierung auf, zügig die Grundlagen für eine Verlängerung der Maskenpflicht zu schaffen. «Die Ampel ist gefordert, dass wir Corona nicht völlig schutzlos ausgeliefert werden. Wir brauchen eine gesetzliche Grundlage, die das Tragen von Masken und Testen weiterhin möglich macht», so Söder zur «Bild am Sonntag». Vor allem für die Schulen sei das nötig: «Nur mit Tests und Masken erreichen wir für unsere Schüler die nötige Sicherheit im Präsenzunterricht.»

(dpa)

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