Das Mainzer Pharma-Unternehmen Biontech will an diesem Mittwoch (14.30 Uhr) über Pläne für eine nachhaltige Impfstoffproduktion in Afrika informieren. Zuvor erwartet der Corona-Impfstoffhersteller an seinem Standort im hessischen Marburg nach eigenen Angaben Projektpartner, darunter Regierungsvertreter, zu einem Treffen rund um das Thema. Dabei sein sollen unter anderem die Präsidenten von Ghana und Ruanda, Nana Akufo-Addo und Paul Kagame, sowie der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus. Biontech produziert in seinem Marburger Werk seit rund einem Jahr Corona-Impfstoff.

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Mit dem erwarteten Abebben der Omikron-Welle werden an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern die Corona-Schutzvorkehrungen schrittweise zurückgefahren. Als erstes soll die Maskenpflicht im Unterricht fallen. Wie Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin mitteilte, müssen vom 7. März an keine Masken mehr in Klassenräumen getragen werden. Für den Schulstart am kommenden Montag werde zunächst aber noch an den verschärften Schutzmaßnahmen festgehalten. Für die ersten zwei Wochen nach den Winterferien gelte weiterhin Maskenpflicht auch im Unterricht. Danach müsse die Maske nur noch in Pausen auf den Gängen der Schulgebäude getragen werden.

Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Pläne für eine stufenweise Lockerung der Corona-Schutzvorschriften, über die bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesprochen werden soll. Erste Lockerungen etwa für die Bereiche Sport, Kultur und Handel habe es in den Vorwochen gegeben. «Weitere Schritte können im März erfolgen», sagte Vize-Regierungschefin Simone Oldenburg (Linke) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin. Wichtig sei, dass die Regeln bundesweit einheitlich, einfach und leicht nachvollziehbar seien, um bei der Bevölkerung Akzeptanz zu finden.

Oldenburg verwies darauf, dass die Fallzahlen im Land nur noch gering anstiegen. Es könne zwar noch keine Entwarnung gegeben werden, doch nähere sich die Omikron-Welle ihrem Höhepunkt, ohne dass eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe.

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Dutzende Konferenzen haben Bund und Länder zur Corona-Krise bereits hinter sich. Diesmal ist etwas anders: Ein weitgehender Ausstieg aus den Auflagen - in Etappen bis zum Frühlingsbeginn - steht ernsthaft zur Diskussion.

Mit dem erklärten Willen zu stufenweisen Lockerungen der Corona-Maßnahmen beraten die Ministerpräsidenten am Mittwoch (14.00 Uhr) erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). In einer Vorlage für die Video-Konferenz heißt es, bis zum 20. März sollten die Corona-Schutzmaßnahmen weitgehend und stufenweise wegfallen.

Der Vorschlag, der als Diskussionsgrundlage für die Bund-Länder-Runde gilt, ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zwischen Kanzleramt, Vorsitz und Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) abgestimmt. Vorsitzland ist derzeit Nordrhein-Westfalen.

Der Vorlage zufolge sollen in einem ersten Schritt private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene wieder mit mehr Menschen ermöglicht werden. Im Einzelhandel soll die 2G-Regel bundesweit fallen, die Pflicht zum Maskentragen aber bestehen bleiben.

Neben mehreren Ministerpräsidenten hat sich im Vorfeld der Konferenz auch die Ärzteschaft bereits positiv über stufenweise Lockerungen der Corona-Auflagen geäußert. Das Robert Koch-Institut hatte zuletzt mehrere Tage infolge rückläufige Neuinfektionsraten gemeldet - wobei die Aussagekraft der Daten derzeit eingeschränkt ist.

Der MPK-Vorsitzende, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), und der Deutsche Städtetag fordern vom Bund eine Rechtsgrundlage für einen Corona-Basisschutz für die Zeit nach Auslaufen der bisherigen Maßnahmen. Sie wollen die Möglichkeit für bewährte Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsregeln und Hygienekonzepte, als Voraussetzung für verantwortungsvolle Öffnungsschritte erhalten - auch, um für mögliche neue Virusvarianten gewappnet zu sein. Die Rechtsgrundlage für Schutzoptionen gemäß Infektionsschutzgesetz des Bundes läuft am 19. März aus.

Wüst erwartet von der Konferenz außerdem Antworten der Bundesregierung zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen für Ungeimpfte bei einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal.

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