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Inzidenz steigt in Baden-Württemberg weiter - auf 1191,3

18:02
31.01.2022
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen liegt im Südwesten in nur 5 von 44 Stadt- und Landkreisen unter 1000. Der Stadtkreis Ulm erreichte den höchsten Wert mit 1736,5. Das teilte das Landesgesundheitsamt in Stuttgart am Montag (Stand: 16.00 Uhr) mit. Am niedrigsten war die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektion je 100 000 Einwohner im Stadtkreis Heidelberg mit 688,5. Landesweit stieg der Wert auf 1191,3 (plus 37).

Die Behörde meldete 18 458 neue Infektionsfälle. Die Zahl der nachgewiesenen Fälle seit Beginn der Pandemie in Baden-Württemberg stieg damit auf 1 374 016. Die Zahl der Todesfälle stieg am Montag auf 13 669 (plus 16). Auf den Intensivstationen im Land werden derzeit 274 Covid-Erkrankte behandelt, das ist einer weniger als am Tag zuvor. Die Zahl der Corona-Infizierten, die innerhalb einer Woche und pro 100 000 Einwohner in ein Krankenhaus kamen, sank um 0,2 auf 4,8.

(dpa/lsw)

Kanadas Premierminister Trudeau positiv auf Coronavirus getestet

17:45
31.01.2022
Kanadas Premierminister Justin Trudeau ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. «Heute morgen habe ich einen positiven Covid-19-Test gehabt», schrieb der 50-Jährige am Montag bei Twitter. «Ich fühle mich gut - und werde diese Woche weiter von zu Hause aus arbeiten und mich an die offiziellen Gesundheitsempfehlungen halten.»

Am Donnerstag hatte Trudeau mitgeteilt, dass er Kontakt zu jemandem gehabt habe, der später positiv getestet worden sei. Sein eigener Test sei zunächst negativ gewesen, er wolle sich aber für fünf Tage in Isolation begeben, hatte der liberale Premierminister mitgeteilt. Trudeaus Ehefrau Sophie hatte sich bereits im März 2020 mit dem Virus infiziert.

(dpa)

Bas plant Änderung der Genesenenregel im Bundestag

17:44
31.01.2022
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas denkt über eine Korrektur der umstrittenen Regelung zum Genesenenstatus im Bundestag nach. Während dieser Status für die Allgemeinheit durch das Robert Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate verkürzt wurde, galt in der letzten Sitzungswoche im Plenarsaal und in Ausschusssitzungen weiterhin die längere Frist. «Ich werde in den sitzungsfreien Wochen bis Mitte Februar mit den Fraktionen das Hygienekonzept für die Sitzungen und den Plenarsaal beraten. Natürlich richte ich mich beim Gesundheitsschutz nach den Regeln des RKI», sagte Bas nun in einem am Montag veröffentlichten Interview der Zeitung «taz».

Die SPD-Politikerin gab aber auch zu bedenken: «Wenn ich den Status auf drei Monate verkürze, kann das bedeuten, dass noch mehr Parlamentarier, wie jetzt schon Abgeordnete der AfD, auf Besuchertribünen müssen, weil sie nicht mehr in den Saal dürfen.» Es gäbe dann kaum noch Platz für Besucher. «Die Öffentlichkeit hat aber auch ein Recht auf Teilnahme.» Bas betonte, es tue ihr «ehrlich leid», dass der Eindruck entstanden sei, Abgeordnete hätten einen privilegierten Status. «Denn das stimmt nicht. Für mich als Person gilt nichts anderes wie für jeden anderen auch.»

Bas erläuterte, am 12. Januar sei im Bundestag die Allgemeinverfügung mit der Sechs-Monate-Regel im Plenarsaal und in den Ausschüssen in Kraft getreten. Mit Wirkung vom 15. Januar habe das RKI den Status auf drei Monate verkürzt. «Wenn das medizinisch nötig ist - gut, dann ist das so.» Einen Tag später sei die Meldung gekommen, dass die EU für Reisen bei sechs Monaten bleibe. Am 24. Januar habe es die nächste Ministerpräsidentenkonferenz gegeben. Deren Ergebnis sei abzuwarten gewesen. «Deshalb bin ich für die vergangene Sitzungswoche im Januar bei der alten Regel geblieben. Ich denke jeden Tag darüber nach, was man hätte besser machen können.»

Die Bundestagspräsidentin machte auch Druck bei einer Wahlrechtsreform, um wieder zu einer Verkleinerung des Bundestags zu kommen. «Die Vorschläge, wie es gehen kann, liegen auf dem Tisch. Da muss nicht viel Neues erarbeitet werden», sagte sie. Sie dringe darauf, dass die Fraktionen zeitnah die Wahlrechtskommission aus der alten Wahlperiode wieder einsetzen. Diese müsse einen klaren Arbeitsauftrag bekommen. «Die Wahlrechtskommission sollte innerhalb eines Jahres fertig sein. Dann muss zügig entschieden werden. Denn wenn das Thema zu nah an die Wahl 2025 rutscht, werden wir wie in den beiden vergangenen Wahlperioden scheitern.»

Ihr Ziel sei eine verlässliche Größe des Bundestages in der Nähe der gesetzlichen Zahl von 598 Abgeordneten, sagte Bas. «Ein Weg dahin wären weniger Wahlkreise. Das ist nicht einfach.» Derzeit zählt der Bundestag 736 Abgeordnete - so viele wie nie zuvor.

(dpa)

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