Letztes Update:
20220125055606
Kapitel

Montag, 24. Januar

Tausende demonstrieren für und gegen Corona-Maßnahmen

19:11
24.01.2022
In verschiedenen Städten Deutschlands haben am Montagabend erneut mehrere tausend Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Vielerorts hielten auch Gegendemonstranten mit eigenen Veranstaltungen oder Mahnwachen für die Toten der Pandemie dagegen.

In Lübeck etwa zogen nach Polizeiangaben mehr als Tausend Gegner der Corona-Politik unter dem Motto «Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht» durch die Innenstadt. An einer Gegendemonstration unter dem Motto «Für Einhaltung der Regeln und Anerkennung wissenschaftlicher Tatsachen» beteiligten sich nach Angaben des veranstaltenden Bündnisses von Kirchen, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Gruppen etwa 700 Menschen. Es blieb weitgehend friedlich.

Ähnliche Unterstützung für die Corona-Politik gab es auch in Baden-Württemberg, etwa in Karlsruhe und in Rottweil, wo sich 600 Menschen versammelten.

Vielerorts waren zudem wie in den vergangenen Wochen wieder sogenannte Spaziergänge geplant, weil die Organisatoren ihre Treffen nicht als Veranstaltung bei den Behörden anmelden. Mehrere Städte haben solch unangemeldeten Proteste untersagt. In einigen Fällen hatten Gerichte derart pauschale Verfügungen gekippt, weil es mildere Mittel gäbe.

In Potsdam setzten starke Polizeikräfte das Verbot eines angeblichen «Lichterspaziergangs» durch. Ähnlich war es im brandenburgischen Bernau.

In Rostock, wo es zuletzt teils gewaltsame Proteste gegeben hatte, wurde eine Versammlung von deren Leiter selbst aufgelöst.

Seit Wochen protestieren vor allem Gegner der Corona-Maßnahmen regelmäßig. Laut Polizeischätzungen beteiligten sich am Montag der Vorwoche fast 100 000 Menschen. Vermehrt bildet sich inzwischen aber auch Gegenprotest, um für mehr Solidarität zu werben.

(dpa)

Baden-Württemberg: Schnelle Einrichtung von Impfregister prüfen

18:31
24.01.2022
Baden-Württemberg und Hessen haben den Bund dazu aufgefordert, die schnelle Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu prüfen. In einer gemeinsamen Protokollerklärung der beiden Länder zum Corona-Beschluss der Ministerpräsidenten heißt es, das Register sei nötig, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterstützen. «Damit werden die Grundlagen gelegt, damit künftigen Infektionswellen effektiver begegnet werden kann.»

Die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg und das von CDU und Grünen geführte Hessen sind der Meinung, dass ein Impfregister «ein wichtiges Element der Verwaltungsmodernisierung und durch die
Möglichkeit der Verknüpfung mit digitalen Patientenakten ein zentraler Baustein zur Digitalisierung des Gesundheitswesens» wäre. Dagegen gibt es aber Protest bei Datenschützern.

Die Regierungen von Winfried Kretschmann (Grüne) und Volker Bouffier (CDU) empfehlen zunächst einen digitalen Impfpass mit freiwilliger Registrierung aller Impfungen. «Rechtliche Möglichkeiten, wie dieser im Pandemiefall auch verpflichtend ausgestaltet werden
kann, sind zu prüfen.»

(dpa)

Möchten Sie alle externen Inhalte laden?
Datenschutzerklärung
Inhalt laden