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20211214175817

Extra-Tests nach Auffrischimpfung sollen vorerst meist wegfallen

17:56
14.12.2021
Für Geimpfte mit «Booster»-Auffrischimpfung sollen zusätzliche Testpflichten bei Corona-Zugangsregeln weitgehend wegfallen - vorerst bis zu einer Überprüfung der Maßnahme nach spätestens zwei Monaten. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, wie der Vorsitzende der Länderminister, Klaus Holetschek (CSU) aus Bayern, am Dienstag in München sagte. Einige Länder gehen schon so vor. Außerdem soll beim Zutritt zu medizinischen und Pflege-Einrichtungen zum Schutz der dortigen besonders verwundbaren Menschen weiterhin auch von «Geboosterten» zusätzlich ein negatives Testergebnis verlangt werden.

Die Erleichterungen sollen spätestens nach zwei Monaten bewertet und gegebenenfalls entsprechend der Lagedynamik angepasst werden, sagte Holetschek. Konkret geht es um Corona-Regeln nach dem Modell 2G plus - also, wenn bei Zugang nur für Geimpfte und Genesene (2G) auch von ihnen noch ein Test verlangt wird. 2G gilt nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen unter anderem für Gaststätten, Freizeit- und Kultureinrichtungen - ergänzend können auch noch 2G-plus-Vorgaben dazu kommen. Holetschek erläuterte, dass eine Befreiung davon 15 Tage nach der Booster-Impfung greifen könne.

(dpa)

Nach wochenlanger Corona-Schließung klagt Friseurin auf Entschädigung

16:57
14.12.2021
Weil sie ihren Friseursalon in der ersten Corona-Welle Anfang 2020 wochenlang schließen musste, klagt eine Unternehmerin aus dem Raum Heilbronn auf eine Entschädigung vom Staat für den erlittenen Verdienstausfall. Mit dem Fall setzt sich am Mittwoch (14.00 Uhr) nach dem Heilbronner Landgericht nun das Oberlandesgericht in Stuttgart auseinander. Mit einer Entscheidung wird erst später gerechnet. Nach Angaben des Gerichts ist es nur das erste in einer Reihe von vergleichbaren Verfahren gegen das Land. Der Senat will sich deshalb laut OLG am Mittwoch auch bereits grundlegend und eindeutig äußern.

Nach der Schließung im Frühjahr vergangenen Jahres hatte die Friseurin Entschädigungszahlungen gefordert und war wegen eines Vorschusses vor das Landgericht gezogen - erfolglos. Das Infektionsschutzgesetz sehe zwar Entschädigungen vor, wenn durch gesundheitliche Maßnahmen berufliche Existenzen bedroht sind, hatte das Gericht entschieden. Die selbstständige Friseurin hätte daraus aber nur Ansprüche ableiten können, wenn sie ihren Laden wegen einer eigenen Erkrankung oder Quarantäne hätte schließen müssen. Bei von der Politik angeordneten allgemeinen Betriebsschließungen greife das Infektionsschutzgesetz dagegen nicht.

(dpa)

Erste Kinder im Südwesten gegen Corona geimpft

16:24
14.12.2021
In Baden-Württemberg haben die ersten Kinder eine Corona-Schutzimpfung erhalten. 70 kleine «Impflinge» unter zwölf Jahren erhielten am Dienstag im Heilbronner «Impfpunkt» in einem leerstehenden Lokal einen Piks, wie eine Sprecherin der Stadt mitteilte. Der Andrang sei am Morgen groß gewesen, einige hätten mit ihren Eltern bereits zu Beginn vor verschlossenen Türen gewartet. Der speziell für Kinder zwischen fünf und elf Jahren zugelassene Impfstoff von Biontech war am Vortag in Heilbronn eingetroffen, weshalb die Stadt den Termin erst kurzfristig bekanntgeben konnte.

Die ersten Lieferungen waren am Montag nach Baden-Württemberg geschickt worden. Laut Gesundheitsministerium erhält der Südwesten bis Jahresende rund 300 000 Dosen des Impfstoffs für Kinder. Eine weitere Lieferung soll im Januar folgen. Das Ministerium sieht für die Impfungen der Kinder zunächst vor allem die Kinderarztpraxen am Zug. Daneben soll es unter anderem Impfaktionen der Stadt- und Landkreise geben.

Wann in Heilbronn die nächste Impfaktion für Kinder stattfindet, hängt von den nächsten Vakzin-Zuweisungen ab. Voraussichtlich können bis zum Jahresende Termine nur spontan anberaumt werden, sagte die Sprecherin. Die Stadt hoffe, ab Januar regelmäßige Impftage für Kinder anbieten zu können.

(dpa)

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